Pentagon bereitet sich auf Milliardenkürzungen vor

Von DION NISSENBAUM

WASHINGTON – Im US-Verteidigungsministerium gibt es kaum noch Hoffnungen, dass US-Präsident Barack Obama und die Republikaner die am 1. März drohenden automatischen Ausgabenkürzungen verhindern können. Deshalb bereitet sich das Pentagon auf milliardenschwere Kürzungen seines Haushalts vor.

„Es gibt wenig bis gar keine Hoffnung im Pentagon, dass es noch zu einer Lösung kommt", sagte ein leitender Mitarbeiter des Ministeriums. Nach seiner Aussage bereitet man sich in Washington „auf das Schlimmste" vor.

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Associated Press

Wegen der Kürzungen wird sich die US-Luftwaffe weniger F-35 Kampfflugzeuge leisten können.

Der scheidende Verteidigungsminister Leon Panetta und die führenden Pentagon-Leute haben damit begonnen, die Auswirkungen der drohenden Ausgabenkürzungen – insgesamt 1.200 Milliarden US-Dollar über zehn Jahre – für den Verteidigungshaushalt auszurechnen. Sie kommen für die nächsten sieben Monate auf 46 Milliarden Dollar bzw. 9 Prozent des Gesamtbudgets.

Dieser Betrag ist zusätzlich zu jenem Summen einzusparen, die bereits feststehen, seit sich der Kongress nicht auf einen Haushalt einigen konnte. Sie treten am 1. März in Kraft, könnten vom Kongress aber wieder abgemildert werden.

In Reaktion auf die Budgetprobleme hat das Verteidigungsministerium bereits einen Einstellungsstopp verfügt, die Ausgaben für militärische Verträge gebremst, die Reisetätigkeit eingeschränkt und die Entlassung von 46.000 Teilzeitkräften angeordnet. Sollte es ab März zu den genannten Ausgabenkürzungen kommen, müssten nahezu 90 Prozent der 800.000 Zivilangestellten für bis zu 22 Tage in unbezahlten Urlaub gehen.

Auch das operative militärische Geschehen ist von den finanziellen Problemen betroffen. Die US-Marine hat die eigentlich geplante Entsendung eines zweiten Flugzeugträgers ins Mittelmeer und die Überholung eines anderen Flugzeugträgers gestoppt. Die Navy muss in diesem Jahr 8,6 Milliarden Dollar einsparen und erwägt deshalb den Verzicht auf Einsätze in Südamerika, der Karibik, im Mittelmeer und anderswo in Europa.

Ein Pentagon-Mitarbeiter sagte, die kurzfristige Einrichtung einer Flugverbotszone, wie 2011 in Libyen geschehen, wäre im nächsten Jahr nicht möglich. Auch bei der geplanten Verstärkung der militärischen Präsenz im Pazifik müssten Zugeständnisse gemacht werden.

Die Luftwaffe wird weniger F-35-Jets kaufen können und muss die zwischen März und Oktober vorgesehen Pilotenflugstunden um ein Drittel reduzieren. Die Haushaltskürzungen könnten auch zur Neuverhandlung größerer Verträge führen, darunter einer mit Boeing über den Bau von Flugzeugen für die Luftbetankung im Volumen von 35 Milliarden Dollar.

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