Monti will Italien auch in Zukunft führen

Von CHRISTOPHER EMSDEN

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dapd

Italiens zurückgetretener Premier Mario Monti bei der Pressekonferenz am Sonntag.

ROM – Der zurückgetretene Ministerpräsident Mario Monti hat am Sonntag bekannt gegeben, dass er die nächste Regierung in Italien erneut führen würde. Allerdings beabsichtige er nicht, sich für die Parlamentswahl im Februar aufstellen zu lassen. Vielmehr zieht er in Erwägung, die Regierungsverantwortung zu übernehmen, würde er von der gewählten Mehrheit gefragt.

„Ich finde die aktuelle Entwicklung in die Politik grauenvoll. Wir brauchen eine Debatte auf höherem Niveau um einen Fortschritt in der Politik zu erreichen", sagte Monti am Sonntag während einer Pressekonferenz in Rom.

Monti will Manifest veröffentlichen

Allerdings schloss er nicht gänzlich eine Rolle im Wahlkampf aus. Als Senator auf Lebenszeit wird er nicht als Kandidat antreten, jedoch möglicherweise Parteien und Bewegungen unterstützen, welche sich zur sogenannten Monti-Agenda bekennen, ein Manifest, das Monti in Kürze im Internet veröffentlichen möchte.

Monti reichte seinen Rücktritt als Ministerpräsident am Freitag ein, nachdem die Mitte-Rechts-Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ihm die Unterstützung entzogen hatte. Über seine politische Zukunft wurde in den vergangenen Tagen heftig spekuliert.

Mehrfach sagte er, dass seine technokratische Regierung die wichtigsten Reformziele bei den Pensionen und der Vermögenssteuer dank einer breiten Mehrheit im Parlament quer durch alle Parteien erreicht habe. Es scheint, als sei dies ein an die Demokratische Partei gerichtete Appell. Die Mitte-Links-Bewegung liegt derzeit in den Umfragen klar vorne.

Monti kritisierte außerdem Berlusconi dafür, dass er seinen Wahlkampf auf das Versprechen aufbaut, die neu eingeführte Vermögenssteuer wieder abzuschaffen, die dem Staat zu Einnahmen von 12 Milliarden Euro 2012 verholfen haben. „Jede Regierung, die diese Steuer wieder abschafft, wird nicht länger als ein Jahr bestehen und die Nachfolgeregierung wird die Vermögenssteuer verdoppeln müssen", erklärte Monti.

Monti: Italienische Finanzkrise vorbei

Laut Monti ist die italienische Finanzkrise faktisch vorbei. Der Höhepunkt der Krise vergangenes Jahr zwang Berlusconi zum Rücktritt und machte damit den Weg frei für eine von der EU-Kommission eingesetzte Experten-Notregierung unter der Führung von Monti.

Zwei weitere Krisen blieben jedoch, so Monti. Die eine sei die lahmende Konjunktur, die Anreize für das Wirtschaftswachstum erfordere und die anderen eine Krise der italienischen Institutionen, die eine Reform notwendig mache.

Monti versuchte außerdem die Behauptung zu widerlegen, dass die Zinsdifferenzen der italienische Staatsanleihen nur durch den Eingriff der Europäischen Zentralbank (EZB) im Zaum gehalten wurde. Die EZB hatte angekündigt Staatsanleihen aufzukaufen, um die Währungsunion stabil zu halten.

Die von ihm durchgeführten Reformen seien entscheidend gewesen, um die Glaubwürdigkeit des Landes wiederherzustellen und damit den Entscheidungen der EZB politische Rückendeckung zu geben, sagte Monti.

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