Fed kommt nächste Woche mit neuen Bankenregeln

Von VICTORIA MCGRANE

Die US-Notenbank wird voraussichtlich kommende Woche ihren Entwurf über die neuesten Bankregeln zu ausländischen Instituten vorlegen, den auch die Deutsche Bank mit Spannung erwarten dürfte. Bei einem Treffen am Freitag will die Fed über die Vorschläge beraten. Wenn alle Notenbanker dem Entwurf zustimmen, wovon ausgegangen wird, werden die neuen Vorschriften veröffentlicht.

Dann können sich betroffene Banken zu den härteren Bankregeln äußern. Erst im Anschluss daran wird die Fed erneut zusammenkommen und die Vorschriften endgültig absegnen. Die amerikanische Zentralbank will künftig knallhart gegen ausländische Banken durchgreifen. Sie will verhindern, dass sich Finanzinstitute wie Deutschlands größte Bank US-Regeln mit juristischen Winkelzügen entziehen.

Daniel Tarullo, bei der Fed für Bankenregeln zuständig, hatte jüngst gesagt, dass die Fed ausländische Finanzinstitute zur Einhaltung der so genannten Dodd-Frank-Finanzreformen in den USA zwingen wird. Ausländische Banken mit großen US-Niederlassungen müssten ihre dortigen Zweigstellen derart in ihre Konzernstruktur eingliedern, dass sie die neuesten Bankenregeln genauso wie ihre US-Rivalen erfüllen.

Tarullo ging nicht darauf ein, welche ausländischen Banken möglicherweise betroffen sind. Ziemlich sicher aber ist, dass die Deutsche Bank und die britische Barclays nun kostspielige Änderungen in ihrer Konzernstruktur treffen müssen. Beide Institute hatten im Jahr 2010 versucht, mit einem geschickten Umbau ihrer Geschäfte die US-Regeln zu umgehen.

Eine Sprecherin der Deutschen Bank hatte vor kurzem gesagt, dass die Bank auf die neuen Regeln und Standards reagieren wird, sobald sie vorgeschlagen werden, und sich an die neuen Vorschriften halten wird, sobald sie gelten.

Die Dodd-Frank-Reform hatte eigentlich ein Schlupfloch gestopft und ausländische Banken verpflichtet, genauso viel Kapital vorzuhalten wie amerikanische Banken. Mit ihrem Vorgehen aber war es Deutscher Bank und Barclays gelungen, Milliardenzahlungen an ihre US-Tochter zu vermeiden.

Kontakt zur Autorin: redaktion@wallstreetjournal.de