Irland - ein Euro-Sorgenkind bessert sich

Von RICHARD BARLEY

Irland hat es geschafft. Die EZB erlaubt Dublin, seine Schulden langsamer zurückzuzahlen. Mit den ursprünglich 31 Milliarden Euro an Schuldscheinen hat das Land seine zwei bankrotten Banken gerettet. Die Erleichterungen machen es für Irland wesentlich einfacher, an den Kapitalmärkten an Geld zu kommen.

Es war nicht leicht für Irland. Für die Einigung war eine Parlamentsabstimmung zur Mitternachtsstunde in Dublin nötig. Und eine merkwürdige Pressekonferenz der EZB in Frankfurt, während der Präsident Mario Draghi nur davon sprach, er habe die Entscheidung „zur Kenntnis genommen" ohne mehr dazu sagen zu wollen.

Aber die irische Regierung beharrt darauf: Die Einigung erlaube es Dublin, die Schuldscheine durch langlaufende Staatsanleihen zu ersetzen. So müsse Irland sich über die nächsten zehn Jahre 20 Milliarden Euro weniger leihen. Mittelfristig entlaste das das Defizit um eine Milliarde Euro pro Jahr. So dürfte es für Irland möglich sein, wie geplant bis Ende 2013 aus dem Rettungsprogramm auszusteigen.

Wesentlicher Bestandteil des Abkommens: Die Irish Bank Resolution Corp. – die Vermögensverwaltung für die bankrotten Institute Anglo Irish Bank und Irish Nationwide – wird aufgelöst. So kann Irland die Schulden abwickeln, die jedes Jahr teure Zinsen kosten. Den Punkt hat das Parlament am Donnerstag in den frühen Morgenstunden mittels Eilgesetzverfahren verabschiedet, aus Angst, dass die Pläne durchsickern.

Für die EZB dürfte die Abwicklung die wesentliche Voraussetzung gewesen sein. Zwar ist es offiziell ein Abkommen zwischen der irischen Regierung und der Zentralbank des Landes – so erklärt sich auch Draghis Zurückhaltung. Aber die EZB musste dem Plan zustimmen.

Irland muss die Schulden immer noch zurückzahlen, die es aufnahm, um die beiden Banken zu retten, bekommt dafür aber bessere Bedingungen. Ursprünglich hatte das Land Schuldscheine für 31 Milliarden Euro ausgegeben. Die erste Zahlung leistete Irland 2011. Nun sind noch 25 Milliarden Euro übrig. Im März dieses Jahres wären 3,1 Milliarden Euro, immerhin rund 1,8 Prozent des BIP, fällig gewesen.

Nun kann Dublin diese Schuldscheine in langfristige Regierungsanleihen umtauschen, die zwischen 2038 und 2053 fällig werden. Die variable Zinsrate liegt zunächst bei 3 Prozent – bei den vorherigen SChuldverschreibungen waren es 8 Prozent. Die Zentralbank wird die Langfristanleihen halten und nach und nach auf den Markt lassen. So wird ein Teil der Zinsen an die Regierung gehen, wenn die Zentralbank ihre Gewinne überweist.

Letztlich wird der Umtausch dazu führen, dass Irland in den kommenden Jahren weniger Regierungsanleihen herausgibt und so bei seiner Rückkehr an die Finanzmärkte weiterkommt. Das Haushaltsdefizit reduziert sich durch die Einigung um 0,6 Prozentpunkte vom Bruttoinlandsprodukt in den Jahren 2014 und 2015. Das hilft der Regierung bei ihrem Ziel, das Haushaltsdefizit bis 2015 auf drei Prozent des BIP zu kürzen.

Die Märkte begrüßten das Abkommen zwischen Dublin und der EZB – die Zinsen auf Irlands Staatsanleihen, die 2020 auslaufen, sind auf unter 4 Prozent abgesunken. Auch für die Länder der Eurozone ist es eine gute Nachricht, dass Irland vielleicht schon bald kein Rettungsgeld mehr braucht.

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