Draghi sieht sich von Monte dei Paschi unbelastet

Von HANS BENTZIEN

EZB-Präsident Mario Draghi sieht sich von den Vorgängen um die italienische Bank Monte dei Paschi di Siena nicht belastet. Bei seiner monatlichen Pressekonferenz verwies der damalige Gouverneur der Banca d'Italia darauf, dass die Zentralbank den gesamten Vorgang seit eineinhalb Wochen auf ihrer Website detailliert darstelle. "Der Internationale Währungsfonds hat mitgeteilt, dass die Banca d'Italia nach seiner vorläufigen Einschätzung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen getroffen hat", sagte er.

Die Zentralbank ist in Italien auch für die Bankenaufsicht zuständig, während in Deutschland zum Start des Euro Ende der 1990er Jahre eine gesonderte Behörde, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, gegründet wurde. Ab 2014 soll die EZB im Euroraum die Banken überwachen, was besonders von deutscher Seite kritisch gesehen wird.

Monte dei Paschi war in die Schlagzeilen geraten, weil die Bank 2007 für die Übernahme des Bankhauses Antonveneta einen überhöhten Preis gezahlt haben soll. Dabei könnten laut Presseberichten Schmiergelder geflossen sein.

Draghi verteidigte seine damalige Rolle mit den Worten, er selbst habe zwei Untersuchungen bei Monte dei Paschi angeordnet und die Zentralbank habe den Untersuchungsbehörden die notwendigen Dokumente zur Verfügung gestellt. "Wenn es um Betrug geht, hat (die Zentralbank) normalerweise keine Aufsichts- oder Polizeibefugnisse", sagte er. Aus Sicht des EZB-Präsidenten sind die Vorgänge um Monte dei Paschi inzwischen Teil des italienischen Wahlkampfes, in den er sich nicht einmischen wolle.

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