Merkel stellt sich hinter Schavan

Von SUSANN KREUTZMANN

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dapd

Hinter Glas ein Foto von Annette Schavan in ihrem Ministerium für Bildung und Forschung.

BERLIN – Die Bundeskanzlerin hat der schwer unter Druck geratenen Bundesforschungsministerin Annette Schavan ihr „volles Vertrauen" ausgesprochen. „Die Bundeskanzlerin ist mit der Ministerin in gutem Kontakt und schätzt ihre Leistungen außerordentlich", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. „Die Bundesregierung versteht, dass Frau Schavan jetzt ihre rechtlichen Möglichkeiten ausnutzt", fügte Seibert hinzu.

Er sagte, Angela Merkel habe volles Vertrauen in die Ministerin. Seibert verwies darauf, dass jetzt der Weg frei für ein geordnetes rechtliches Verfahren sei, deren Ausgang abgewartet werden müsse. Schavan selbst lehnt einen Rücktritt ab und kündigte Klage gegen die Aberkennung des Doktortitels durch die Universität Düsseldorf an.

„Die Entscheidung der Universität Düsseldorf werde ich nicht akzeptieren und dagegen Klage einreichen", hatte Schavan am Mittwochmorgen in Johannesburg erklärt. „Mit Blick auf die juristische Auseinandersetzung bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich heute keine weitere Stellungnahme abgeben werde." Die Ministerin befindet sich derzeit auf einer fünftägigen Afrika-Reise und wird am Freitagabend in Berlin zurückerwartet.

Für die Opposition ist Schavan hingegen nicht mehr zu halten. „Wenn Frau Schavan bleibt, ist das der Beweis, dass diese Bundesregierung ein gestörtes Verhältnis zu den Werten unserer Gesellschaft hat", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Als Vorbild für junge Doktoranden, die die wissenschaftlichen Regeln unbedingt einhalten wollen und müssen, sei Frau Schavan denkbar ungeeignet.

Auch Jürgen Trittin, Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, verlangte den Rücktritt der Merkel-Vertrauten: „Eine Wissenschaftsministerin, die wegen systematischer und vorsätzlicher Täuschung eines Plagiats überführt worden ist, kann ihr Amt nicht mehr ausüben." Trittin warf der CDU vor, den Ruf der Uni Düsseldorf beschädigen zu wollen, um Schavan zu helfen.

Der Deutsche Hochschulverband teilt die Meinung der Opposition. „Bis zu einer gerichtlichen Entscheidung können Monate, wenn nicht Jahre vergehen. Unter diesen Umständen kann Annette Schavan ihr Amt als Bildungsministerin nicht weiter ausfüllen", sagte Verbandspräsident Bernhard Kempen der Tageszeitung Die Welt.

Der Fakultätsrat der Universität Düsseldorf hatte am Dienstagabend der CDU-Ministerin den Doktortitel wegen Plagiatsvorwürfen entzogen. Schavan hatte ihre Doktorarbeit 1980 vorgelegt und die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Die Anwälte der Ministerin bereiten den Angaben zufolge die Klageerhebung vor.

Kontakt zum Autor: susann.kreutzmann@dowjones.com