Chinas neue Führung bekommt Konturen

Von CARLOS TEJADA und AARON BACK

PEKING – Mit dem Rücktritt des amtierenden chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao als Chef der Kommunistischen Partei und der Wahl der neuen Mitglieder im Zentralkomitee sind die Weichen für den Machtwechsel in der Volksrepublik gestellt.

Der 18. Parteikongress, der am Mittwoch in der Großen Halle des Volkes in Peking seinen Abschluss fand, legte außerdem die Mitglieder in der Zentralen Kontrollkommission fest, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Damit zeichnet sich ab, wie die künftige Staatsführung aussehen könnte.

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Reuters

Vizepremier Wang Qishan ist in die für interne disziplinarische Fragen zuständige Zentrale Kontrollkommission der KP Chinas gewählt worden, möglicherweise ein Zeichen dafür, dass die Partei es mit der Korruptionsbekämpfung ernst meint.

Am Donnerstag wird das neue Zentralkomitee zusammentreten, um den Ständigen Ausschuss des Politbüros zu bestimmen, der neben dem Generalsekretär der Partei aus acht Mitgliedern besteht und der das eigentliche Machtzentrum der Partei und Staatsführung ist. Es ist zu erwarten, dass der bisherige Vizepräsident Xi Jinping dem zurückgetretenen Hu Jintao als Parteichef folgen wird.

Aus der Postenverteilung lassen sich dann möglicherweise erste Schlüsse ziehen, wie die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt ihre großen Herausforderungen der nächsten Jahre angehen will. Dazu gehören politische Reformen ebenso wie Lösungen für das drängende Korruptionsproblem und eine weitere Liberalisierung der Wirtschaft, wo die Macht der großen Staatskonzerne zunehmend zum Problem wird.

Einen Hinweis auf eine größere Dringlichkeit in der Korruptionsbekämpfung lieferte der Parteikongress bei der Besetzung der Zentralen Kontrollkommission, die für disziplinarische Probleme innerhalb des Parteiapparates zuständig ist.

Ihr gehört künftig Vizepremierminister Wang Qishan an, der sowohl in politischen wie wirtschaftlichen Fragen als Schwergewicht gilt und dem erhebliche Kompetenz bei der Lösung akuter Probleme zugebilligt wird. Mehrfach diente er als Unterhändler mit ausländischen Politikern in Finanz- und Wirtschaftsfragen.

Wenn Wang zum Vorsitzenden der Kommission würde, wäre das eine Enttäuschung für einige liberale Kräfte. Sie hatten darauf gesetzt, dass er künftig für die Reform der Finanzmärkte verantwortlich wird. Aber auch im Kampf gegen die Korruption könnte er sich als effektiv erweisen.

Wang gilt wie Xi Jinping und Vize-Ministerpräsident Li Keqiang als sicherer Kandidat für die Aufnahme in den Ständigen Ausschuss des Politbüros. Xi dürfte Anfang kommenden Jahres Nachfolger von Hu Jintao im Amt des Staatspräsidenten werden. Zur gleichen Zeit wird Li wahrscheinlich den aktuellen Ministerpräsidenten Wen Jiabao ablösen.

Beobachter zeigten sich gespannt, ob der Ständige Ausschuss, das wichtigste Machtgremium des Landes, wie erwartet von neun auf sieben Mitglieder verkleinert wird. Ein solcher Schritt könnte darauf hindeuten, dass die neue Führung schneller zu Entscheidungen kommen will. Auch könnten so einige Ämter, in denen sich zu viel Macht angesammelt hat, aufgelöst werden.

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