• The Wall Street Journal

Frankreich erkennt syrische Opposition offiziell an

PARIS—Frankreich hat die neu gegründete syrische Oppositionsfront als erstes westliches Land offiziell anerkannt, um den Sturz von Präsident Baschar al-Assad zu beschleunigen. Der französische Präsident François Hollande erklärte am Dienstag, sein Staat sehe „die syrische Nationale Koalition als einzigen Vertreter des syrischen Volkes und damit als künftige Regierung eines demokratischen Syriens".

dapd

Syrische Frauen laufen durch eine von Rebellen dominierte Gegend in der Stadt Aleppo. Frankreich hat die Oppositionskräfte offiziell als mögliche Übergangsregierung des Landes anerkannt.

Wie Hollande weiter mitteilte, werde sich die französische Regierung noch einmal mit der Frage beschäftigen, ob man die syrischen Oppositionellen jetzt mit Waffen ausstatten sollte. Die zuvor zersplitterten Gruppen garantierten nun eine bessere Repräsentation. Am Sonntag hatten sie sich im Ölstaat Katar zu einer einheitlichen Front namens Nationale Koalition für die Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte zusammengeschlossen, die sich den Sturz von Präsident Assad zum Ziel gesetzt hat.

Am Montag hatten bereits die sechs Golfstaaten die oppositionellen Kräfte in Syrien als legitime Vertreter des syrischen Volkes anerkannt. Die Liga der arabischen Staaten bezeichnete die Koalition als rechtliche Vertreter der syrischen Opposition. Am Dienstag warben die Oppositionellen in Kairo bei den europäischen Außenministern um Rückhalt. Die offizielle Anerkennung vom Westen würde ihnen die Möglichkeit geben, Waffen zu kaufen.

Andere westliche Regierungen aber wollten noch nicht so weit gehen wie Frankreich. „Das ist eine legitime Vertretung des syrischen Volks", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Dienstag. Er räumte jedoch ein, dass die USA noch darauf warteten, dass die syrische Nationale Koalition ihre Organisationsstruktur festigt. Die USA wollten „sicherstellen, dass unsere Hilfe an die richtigen Stellen gelangt".

Die Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, begrüßte die Gründung des Oppositionellenbündnisses, betonte aber ebenfalls, dass die Koalition aus Sicht der EU noch nicht „voll funktionstüchtig" sei. Großbritannien sieht das ähnlich. Die britische Regierung sei bereit, die Koalition anzuerkennen, wenn sie alle Interessen einschließe und „die Syrer sie unterstützen", sagte Jon Wilks, der britische Sondergesandte in der syrischen Opposition.

Frankreich war bereits das erste westliche Land, das im März vergangenen Jahres die libyische Rebellengruppe Nationaler Übergangsrat anerkannt hatte, welche damals die wichtigste Opposition gegen den getöteten Staatschef Muammar al-Gaddafi bildete.

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