Portugal muss auch 2013 mit Abschwung rechnen

Von PATRICIA KOWSMANN

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Reuters

Mit einem großen Polizeiaufgebot wurde Angela Merkel bei ihrem Besuch on lissabon am Montag geschützt. Das Land leidet weiter unter den Folgen der Staatsschuldenkrise.

LISSABON – Die portugiesische Zentralbank hält in ihrem Herbstgutachten schlechte Nachrichten für ihre leidgeprüften Landsleute bereit: Auch im kommenden Jahr wird die Wirtschaft im Abschwung bleiben. Nach den Berechnungen der Notenbanker wird die Wirtschaftsleistung um 1,6 Prozent zurückgehen. Im Sommer hatten die Währungshüter noch vorausgesagt, dass Portugal 2013 zumindest den Abschwung stoppen und eine Stagnation erreichen würde. Für das laufende Jahr behielten sie ihre Prognose bei, die einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 3 Prozent voraussagt.

Die Zentralbank begründet ihren getrübten Ausblick mit einem scharfen Einbruch beim privaten Konsum und der Inlandsnachfrage. Wenn sich auch noch die Exporte schlechter entwickeln, könnte das Minus im nächsten Jahr sogar noch größer werden, warnen die Währungshüter. Aktuell gehen sie von einem Zuwachs bei den Exporten um 5 Prozent aus, nach 6,3 Prozent für das laufende Jahr. Der private Verbrauch der Haushalte soll in diesem Jahr um 5,8 Prozent fallen und 2013 um 3,6 Prozent.

Die portugiesische Regierung will im nächsten Jahr mit kräftigen Steuererhöhungen und Kürzungen bei den Sozialleistungen die Neuverschuldung drücken. Dagegen wird der Widerstand in der Bevölkerung aber von Woche zu Woche größer. Die Sanierung des Haushalts, so befürchten die Gegner der Sparpolitik, könnte das Land noch tiefer in die Rezession stürzen. Die Notenbank unterstützt jedoch die Politik von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho und warnt davor, das Reformtempo zu verlangsamen: „Unter diesen Umständen kann das Anpassungsprogramm, das zu Wachstum führt, nicht verzögert werden."

Auch der Internationale Währungsfonds hatte in seinem jüngsten Bericht zur Lage in Portugal darauf gedrängt, beim Streichen und Kürzen von Ausgaben nicht nachzulassen. Portugal wird seit Mai 2011 von einem 78 Milliarden Euro schweren Hilfsprogramm von EU und IWF über Wasser gehalten.

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