Obama glaubt an Haushaltseinigung bis Jahresende

Von DAPD

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US-Präsident Barack Obama sprcht am Freitag vor Journalisten über die US-Fiskalklippe.

Washington - Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen um den US-Haushalt hat Präsident Barack Obama noch einmal eindringlich zu einer Einigung bis Jahresende aufgerufen. Jeder müsse auf vernünftige Weise ein wenig nachgeben, sagte Obama am Freitag. Nur so könne die sogenannte Fiskalklippe, ein Paket an Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen, das ohne eine Einigung am Anfang des Jahres in Kraft tritt, umschifft werden. «Ich glaube immer noch, dass wir es schaffen können», betonte Obama nach einem Telefonat mit dem republikanischen Verhandlungsführer John Boehner.

Die Verhandlungen über den Haushalt sind seit Wochen festgefahren. Im Zentrum des Haushaltsstreits steht Obamas Forderung nach höheren Steuern für Reiche. Zwar war der Präsident des Repräsentantenhauses, Boehner, dem Staatschef in der vergangenen Woche mit seinem Vorschlag entgegen gekommen, die Steuern für jährliche Einkommen von mehr als einer Millionen Dollar zu erhöhen.

Doch nachdem das Vorhaben in den Reihen der Republikaner auf massiven Widerstand gestoßen war, sagte Boehner eine Abstimmung darüber im Repräsentantenhaus kurzfristig ab. Obama war zuletzt von seiner ursprünglichen Forderung nach einer Steuererhöhung für Einkommen von mehr als 250.000 Dollar (189.000 Euro) pro Jahr abgerückt. Stattdessen sprach er sich dafür aus, die Steuern ab einem jährlichen Einkommen von mehr als 400.000 Dollar (303.000 Euro) zu erhöhen.

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Angesichts der drohenden Fiskalklippe gaben am Freitag die Kurse an den New Yorker Börsen nach. Der Dow-Jones-Index der 30 führenden Industriewerte verlor 120,88 Punkte oder 0,9 Prozent und schloss bei 13.190,84 Zählern. Der Index der Technologiebörse Nasdaq gab um 29,38 Punkte auf 3.021,01 Zähler nach.

Obama und Republikanern rennt die Zeit davon

Obama und die Republikaner haben nur noch rund eine Woche Zeit, um die drohenden Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen abzuwenden. Das Maßnahmenpaket könnte die USA nach Einschätzung von Volkswirtschaftlern in eine Rezession stürzen. Die Staatsverschuldung der USA beläuft sich derzeit auf mehr als 16 Billionen Dollar (12,1 Billionen Euro). Das Land steuert das fünfte Jahr in Folge auf ein Haushaltsdefizit von mehr als einer Billionen Dollar zu.

Obamas Appell am Freitag kam kurz vor seiner Reise nach Hawaii, wo er gemeinsam mit seiner Familie die Weihnachtsfeiertage verbringen wollte. Das genaue Datum für die Rückkehr des Präsidenten nach Washington war zunächst unklar.

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