Obama nominiert Kerry als neuen US-Außenminister

Von DAPD

Washington - Der ehemalige Präsidentschaftskandidat John Kerry soll Hillary Clinton als US-Außenminister nachfolgen. Am Freitag nominierte Präsident Barack Obama den langjährigen demokratischen Senator von Massachusetts für den Posten im State Department. Kerry bringt für den Job viel Erfahrung mit, er ist Vorsitzender im Außenausschuss des US-Senats und war immer wieder als Obamas inoffizieller Gesandter im Ausland unterwegs. Kerry werde sich nicht lange einarbeiten müssen, sagte Obama im Weißen Haus. «Es gibt wenige Persönlichkeiten, die so viele Präsidenten und Regierungschefs kennen und unsere Politik so verinnerlicht haben wie John Kerry.»

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dapd

US-Präsident Barack Obama schüttelt dem demokratischen Senator John Kerry nach seiner Nominierung als US-Außenminister am Freitag die Hand. Die Zustimmung des Parlaments gilt als Formsache.

Außenministerin Clinton hatte eine zweite Amtszeit als US-Chefdiplomatin ausgeschlossen. Als Topfavoritin auf ihren Posten galt ursprünglich die UN-Botschafterin Susan Rice. Diese war aber angesichts wochenlanger Kritik der Republikaner an ihrer Informationspolitik nach der tödlichen Attacke auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi kürzlich aus dem Kandidatenrennen ausgestiegen.

Mit Kerry dürfte Obama nun allerdings eine sichere Wahl getroffen haben. Seine Bestätigung im Kongress gilt als Formsache. Sowohl Republikaner als auch Demokraten lobten Kerrys Nominierung.

Außenpolitisches Schwergewicht

«Johns gesamtes Leben hat ihn auf diese Rolle vorbereitet», erklärte Obama am Freitag. In der Tat gilt der 69-Jährige Kerry als außenpolitisches Schwergewicht. Der Sohn eines Diplomaten ist seit Beginn seiner fünf Amtszeiten im Kongress Mitglied im Senatsausschuss für Außenbeziehungen, seit sechs Jahren ist er dessen Vorsitzender. Für Obama reiste er unter anderem nach Afghanistan, wo er Präsident Hamid Karsai überzeugte, bei der Wahl im Herbst 2009 anzutreten.

Auch nach Pakistan wurde er entsandt, um dort den Ärger über den unilateralen US-Angriff einzudämmen, mit dem Osama bin Laden 2011 getötet wurde. Im Jahr 2004 trat der hochdekorierte Vietnam-Veteranfür die Demokraten als Präsidentschaftskandidat gegen den damaligen

Amtsinhaber George W. Bush an - und unterlag. Es war auch Kerry, der im damaligen Wahlkampf einen weitgehend unbekannten Senator aus Illinois fragte, ob er die Grundsatzrede beim Parteitag der Demokraten halten wolle und damit Barack Obama auf die nationale politische Bühne hob. Als Obama schließlich dort reüssierte, wo Kerry gescheitert war, und sich 2008 die Präsidentschaft holte, war Kerry bereits in der engeren Auswahl im Rennen um den Chefposten im State Department. Damals bekam schließlich Clinton den Zuschlag.

Kerry hat in der Vergangenheit nicht nur diplomatische Feuer für Obama ausgetreten, einige Male preschte er auch bei Themen vor, bei denen die Regierung sich nur verhalten äußerte. Gemeinsam mit dem Republikaner John McCain war er einer der ersten Befürworter einer aggressiveren Politik gegenüber Libyen und forderte auch als einer der ersten hochrangigen Politiker in den USA den Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak.

Als US-Außenminister muss er in seinen Aussagen nun aber vermutlich etwas zurückhaltender sein. «Er wird herausfinden, wie es ist, Teil einer Regierung zu sein», sagte der republikanische Senator Richard Burr. «John wird sich darauf gut einstellen. Er hat sich lange Zeit darauf vorbereitet, ein guter Außenminister zu sein. Ich sehe keine Kehrseite bei seiner Nominierung.»

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