Monti reicht Rücktritt ein

Von GIADA ZAMPANO und STACY MEICHTRY

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dapd

Der italienische Ministerpräsident Mario Monti hat seinen Rücktritt eingereicht.

Italiens Ministerpräsident Mario Monti hat am Freitagabend seinen Rücktritt eingereicht. Staatspräsident Giorgio Napolitano nahm das Rücktrittsgesuch Montis entgegen. Noch am Abend billigte das italienische Unterhaus das Haushaltsgesetz, das am Vortag vom Senat verabschiedet worden war. Monti hatte zuvor angekündigt, dass die Verabschiedung des Gesetzes sein letzter Regierungsakt sein werde.

"Das werden meine letzten Worte als Ministerpräsident sein", sagte Monti zu Botschaftern und Diplomaten, die sich zu einer Konferenz in Rom versammelt hatten, einige Stunden bevor er sein Rücktrittsgesuch bei Napolitano einreichte.

Der Staatspräsident sagte, dass Monti bis zu den nächsten Wahlen als Chef einer Übergangsregierung im Amt bleiben werde. Voraussichtlich wird in Italien Ende Februar neu gewählt.

Zuvor hatte das Unterhaus den Staatshaushalt für 2013 gebilligt. 309 Abgeordnete stimmten dafür, 55 dagegen. Damit machten sie den Weg für den Rücktritt des Ministerpräsidenten frei.

Die Abstimmung zeigte, dass Montis Mehrheit im Parlament weiter schwindet. Es gab fünf Enthaltungen, 261 Abgeordnete erschienen nicht. Viele von ihnen gehören zur Partei des Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi Volk der Freiheit. Sie ließ in diesem Monat verlauten, dass sie Montis „Erfahrung" für beendet halte.

Monti hat die traditionelle Pressekonferenz zum Jahresende auf Sonntag verlegt. Dann dürfte er ein radikales Wirtschaftsprogramm verkünden. Ob er bei den kommenden Jahren antritt, muss der scheidende Ministerpräsident noch klarstellen. Einige kleine Zentrumsparteien haben sich bereits um ihn geschart und sehen in ihm einen potenziellen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.

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