Asiens neue Führer senden Signale der Entspannung

Von EVAN RAMSTAD, CHESTER DAWSON und BRIAN SPEGELE

Japan und Südkorea haben in dieser Woche eine neue politische Führung erhalten. Am Donnerstag haben beide Seiten beteuert, dass sie ihre zuletzt angespannten Beziehungen verbessern wollen. Die Aussagen sind aber mit Vorsicht zu genießen: Sie waren vor allem für die eigene Wählerschaft gedacht. Die grundlegenden Differenzen bleiben bestehen.

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Associated Press

Ein Maler fügt die designierte Präsidentin Park Geun-hye in die Galerie der Staatsoberhäupter in Seoul ein.

Mit der Wahl von Park Geun-hye zur Präsidentin Südkoreas und dem Sieg von Shinzo Abe in Japan ist der große Führungswechsel in Ostasien abgeschlossen. Im November hatte China den alle zehn Jahre anstehenden Machtwechsel eingeleitet: Xi Jinping löste den Staatspräsident Hu Jintao als Vorsitzenden der Kommunistischen Partei ab.

In den vergangenen drei Monaten waren zwischen den drei Ländern immer wieder diplomatische Konflikte aufgeflammt, bei denen es vor allem um geschichtliche Fragen und umstrittene Seegebiete ging. Trotzdem haben die drei Staaten viel zu verlieren. Sie sind wichtige Handelspartner und sehen sich zudem mit den Nuklearwaffen aus Nordkorea einer gemeinsamen Bedrohung gegenüber.

Südkoreaner erwarten weitere Entschuldigung aus Japan

In den nordkoreanischen Staatsmedien wurde bisher weder über die Wahl Abes noch der von Park berichtet. Beide sind Konservative, die gegenüber dem kommunistischen Regime eine härtere Haltung als ihre Vorgänger vertreten. Für den Machtwechsel in China gab es dagegen aus Pjöngjang viel Beifall. China ist der wichtigste politische und wirtschaftliche Verbündete Nordkoreas.

Am Donnerstag begrüßte Abe in einer Erklärung die Wahl von Park und sagte, Japan und Südkorea teilten „Werte und strategische Interessen". Er werde sich eng mit Seoul abstimmen, um die regionale Sicherheit zu gewährleisten und die Beziehung zu vertiefen. „Ich würde gerne ein gegenseitiges Einverständnis mit der designierten Präsidentin erreichen, um in vielfacher Hinsicht die Beziehungen zwischen Japan und Südkorea zu vertiefen."

Park, die erste Frau an Koreas Spitze, erwähnte in ihrer Ansprache am Donnerstag auch die regionale Sicherheitspolitik, auch wenn sie nicht direkt auf Abe einging. „Ich werde Versöhnung, Zusammenarbeit und Frieden in Nordostasien fördern, basierend auf einer korrekten Auslegung der Geschichte." Damit spielt sie darauf an, dass viele Südkoreaner von Japan eine neue Entschuldigung für die Verbrechen während der Besatzungszeit erwarten, besonders für die sexuelle Versklavung von Frauen durch das Militär.

„Sie hat die Bedeutung der japanisch-koreanischen Beziehungen in jeder Hinsicht betont. Aber gleichzeitig macht sie klar, dass sich das Verhältnis nur bei einer korrekte Auslegung der Geschichte weiter entwickeln kann", sagte Lee Chung-min von der Yonsei-Universität in Seoul, der Park in außenpolitischen Fragen berät. „Sie freut sich auf eine konstruktive, nach vorne gerichtete Beziehung mit der kommenden Abe-Regierung in Japan." Am Donnerstagnachmittag traf sich Park hinter verschlossenen Türen mit den Botschaftern der USA, Japans und Chinas.

Abe ist für seine harte Linie gegenüber China und Südkorea berüchtigt – nicht nur in Gebietsfragen, sondern auch bei der Auslegung der Geschichte. Als in den vergangenen Monaten neue Spannungen mit China über die Senkaku-Inseln aufkamen, kritisierte Abe die damalige Regierung lautstark für ihre zu nachgiebige Haltung. Aber auch in seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident hatte Abe 2006 ähnliche Töne angeschlagen, um dann mit Überraschungsbesuchen in Peking und Seoul die Wogen zu glätten.

Xi Jinping bleibt Beobachtern ein Rätsel

Abe werde wohl gegenüber Südkorea pragmatischer handeln als gegenüber China, sagte Susumu Kohari, Professor für internationale Beziehungen an der Universität Shizuoka: „Aber wenn er sich von Seoul provoziert fühlt, dann könnte er von der Linie seiner Vorgänger abweichen und so die Situation weiter aufheizen."

Eine mögliche Nagelprobe steht am 22. Februar an, drei Tage vor der Vereidigung von Park. An diesem Datum wird in der japanischen Provinz Shimame der so genannte Takeshima-Tag gefeiert. Dieser erinnert an die Besitznahme der Liancourt-Felsen, die Südkorea als Dokdo beansprucht.

In Peking hat sich nach der Ernennung von Xi Jinping zum Parteivorsitzenden die Diskussion hauptsächlich auf innenpolitische Themen beschränkt. Nach einem Jahr voll politischer Skandale wie dem Fall von Bo Xilai, einem nachlassenden Wirtschaftswachstum und der weit verbreitenden Korruption will man in Peking vor allem Ruhe und Stabilität ausstrahlen. Xi hat sich kaum zu außenpolitischen Fragen geäußert. Seine Ansichten zu Chinas Rolle auf der Weltbühne bleiben für Diplomaten und Beobachter weiter ein großes Rätsel.

Xi hat jedoch bereits die Macht des chinesischen Militärs demonstriert. Bei einem Besuch in der Provinz Guangdong traf er sich kürzlich mit Offizieren und wurde in den Staatsmedien gezeigt, wie er den Zerstörer Haikou inspiziert. Neben dem Konflikt mit Japan befindet sich China auch in Grenzstreitigkeiten mit seinen Nachbarn im Südchinesischen Meer, darunter Vietnam und die Philippinen.

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