Sicherheitsrat billigt Militäreinsatz in Mali

Von dapd

NEW YORK – Der UN-Sicherheitsrat hat eine Militärintervention gegen die Aufständischen im Norden Malis gebilligt. Bevor eine von afrikanischen Staaten angeführte Eingreiftruppe den Kampf gegen die dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahe stehenden Rebellen aufnehmen könne, sollten allerdings weitere Versuche für eine politische Beilegung des Konflikts unternommen und die afrikanische Truppen ausreichend ausgebildet werden, hieß es in einer am Donnerstagabend einstimmig angenommenen Resolution. Ein konkreter Termin für den Beginn des Einsatzes wurde nicht genannt.

Eine Wiedervereinigung Malis könne nur geschehen, wenn sowohl auf politischer als auch auf militärischer Ebene daran gearbeitet werde, hieß es in der Resolution weiter. Zudem müsse der Militäreinsatz gründlich geplant werden. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon solle vor Beginn des Einsatzes den Weltsicherheitsrat um eine Einschätzung bitten, ob er mit dem Stand der militärischen Planung zufrieden sei.

Der Chef der UN-Blauhelmmissionen, Herve Ladsous, hatte kürzlich erklärt, dass er nicht vor September oder Oktober kommenden Jahres mit dem Beginn des Einsatzes rechne.

Mali war nach einem Putsch im März ins politische Chaos gestürzt. Tuareg-Krieger sowie mit der Terrororganisation Al-Kaida verbundene Gruppen vertrieben nach dem Coup die regulären Streitkräfte im Norden des Landes, die Islamisten übernahmen schließlich die Kontrolle und führten dort die Scharia – das islamische Recht – ein. Der Westen ist beunruhigt, dass die Region zu einem neuen Rückzugsraum für Terroristen werden könnte.

Genaue Truppenstärke noch unklar

Der westafrikanische Staatenbund Ecowas hatte sich im November darauf geeinigt, eine 3.300 Mann starke Eingreiftruppe vorerst für ein Jahr nach Mali zu entsenden und den UN-Sicherheitsrat um Zustimmung gebeten. Mit der UN-Resolution wurde jetzt eine Unterstützungsmission für Mali gebilligt, die den Namen AFISMA tragen soll. Der Dauer ihres Einsatzes wurde wie in dem Ecowas-Vorschlag mit einem Jahr festgelegt, Details zur Truppenstärke wurden in der Resolution aber nicht genannt. Es werden darin ausdrücklich Truppenbeiträge der Westafrikaner begrüßt, aber auch andere Staaten aufgerufen, Soldaten beizusteuern. Die am besten ausgebildeten Truppen der Region befinden sich nach Einschätzung von Diplomaten im Tschad, Mauretanien und Niger.

Der malische Außenminister Tieman Hubert nannte die Resolution einen "historischen Schritt" und erklärte, seine Regierung verpflichte sich vollständig, ihre Pflichten gemäß der Resolution zu erfüllen. Der endgültige Entwurf war das Ergebnis eines Kompromisses zwischen Frankreich, das auf die Autorisierung drängte, und den USA, die infrage stellten, ob die Truppen Malis und der Ecowas für den Wüstenkampf bereit seien.