Samsung entschärft den Patentstreit mit Apple

Von VANESSA MOCK

Im langen Patentkrieg zwischen Apple und Samsung schlägt Samsung eine ruhigere Gangart an. Der südkoreanische Elektronikriese will seine Anträge auf einstweilige Verfügung gegen den US-Erzrivalen in fünf EU-Staaten fallenlassen.

Dabei hatte sich Samsung erst am Vortag vor Gericht gegen Apple durchgesetzt: Der Konzern aus Seoul darf seine Smartphones weiterhin in den USA verkaufen, ein entsprechender Verbotsantrag von Apple wurde abgelehnt. Samsung will nun die Anträge auf einstweilige Verfügung in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und den Niederlanden fallen lassen, wie ein hochrangiger Samsung-Vertreter dem Wall Street Journal sagte. Die Klagen, in denen der Konzern dem Rivalen Produktverletzungen vorwirft, will Samsung aber weiter verfolgen.

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dapd

Apples iPhone 4s neben dem Samsung Galaxy S III: Der südkoreanische Elektronikkonzern will seine Anträge auf einstweilige Verfügung gegen den US-Erzrivalen in fünf EU-Staaten fallenlassen.

Die beiden Konzerne streiten im Kampf um die Vorherrschaft auf dem Smartphone- und Tablet-Markt schon lange und weltweit vor Gerichten um ihre Patentrechte. Samsungs Klagen konzentrieren sich dabei auf Technologiepatente, die von Apple eher auf Designverstöße. Ein Sieger zeichnete sich dabei bislang nicht ab.

"Samsung hat sich weiterhin verpflichtet, seine Technologie zu einem fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Preis zu lizenzieren und wir glauben sehr daran, dass es besser ist, wenn Unternehmen auf faire Weise auf dem Markt miteinander konkurrieren als vor Gericht", teilte das südkoreanische Unternehmen mit. "In diesem Sinne" habe Samsung sich entschieden, Anträge auf einstweilige Verfügung gegen Apple vor europäischen Gerichten zurückzuziehen. Dies geschehe im Interesse der Kunden, deren Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Produkten und Anbietern damit gewahrt bleibe.

Dieser Schritt von Samsung sei "einseitig und freiwillig" erfolgt, sagte der hochrangige Samsung-Vertreter. Zu der Frage, ob die beiden Erzrivalen derzeit Gespräche über außergerichtliche Einigungen führten, wollte er sich nicht äußern.

Im August hatte die Jury eines US-Bundesgerichtes Samsung dazu verdonnert, wegen Patentrechtsverletzungen mehr als eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz an Apple zu zahlen. Das war Apple aber nicht genug - der Konzern aus Cupertino wollte den Verkauf von 26 Samsung-Produkten dauerhaft in den USA verbieten lassen. Samsung forderte dagegen eine Neuverhandlung wegen Befangenheit des Juryvorsitzenden. Beide Anträge wurden gestern von einem Gericht in Kalifornien abgelehnt.

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