Apple scheitert mit Verkaufsverbot für Samsung

Von YUN-HEE KIM

Apple hat im Patentkrieg mit dem Erzrivalen Samsung eine Niederlage einstecken müssen. Der südkoreanische Elektronikriese darf seine Smartphones weiterhin in den USA verkaufen. Ein Gericht in Kalifornien lehnte einen Antrag von Apple ab, den Verkauf von 26 Modellen der Südkoreaner zu verbieten. Der US-Konzern habe nicht ausreichend Beweise vorgelegt.

Bild vergrößern

Schließen

Associated Press

Galaxy-Smartphone von Samsung (links) und das iPhpne von Apple. Im Patentstreit zwischen den beiden Giganten hat Apple eine Niederlage erlitten.

Die beiden Konzerne streiten sich seit längerem über die begehrten Patente und haben sich weltweit gegenseitig mit Klagen überzogen. Vor einem US-Gericht erlitt Samsung im August eine schwere Schlappe. Die Jury sprach Apple mehr als 1 Milliarde Dollar Schadenersatz zu. Das war Apple aber nicht genug - der US-Konzern wollte den Verkauf der Samsung-Alleskönner auf dem Heimatmarkt verbieten lassen.

Allein die Tatsache, dass Apple Kunden und Smartphone-Verkäufe an Samsung verloren haben könnte, reicht alleine für ein Verkaufsverbot nicht aus, begründete Richterin Lucy Koh. Apple habe nicht ausreichend beweisen können, dass Samsung mit seinen Smartphones, die gegen die Patente von Apple verstoßen haben, die iPhone-Verkäufe hinreichend beeinflusst hätte.

Aber auch für Samsung gab es am Montag einen Rückschlag. Die Richterin lehnte den Antrag von Samsung ab, dass Verfahren wegen Patentverletzung gegen Apple neu aufzurollen. Die Südkoreaner hatten dem Jury-Vorsitzenden nach der Milliardenstrafe Befangenheit vorgeworfen. Er habe verheimlicht, dass er von der Samsung-Tochter Seagate Technology, seinem ehemaligen Arbeitgeber, wegen Vertragsbruchs verklagt worden sei.

Ein Apple-Sprecher wollte sich nicht zu den Entscheidungen äußern, bei Samsung war zunächst niemand für einen Kommentar zu erreichen.

Samsung steht momentan recht sicher an der Spitze im weltweiten Smartphone-Markt. Dem Marktforschungsunternehmen IDC zufolge haben die Südkoreaner im dritten Quartal 56,3 Millionen Smartphones verkauft und damit einen Marktanteil von 31,3 Prozent erreicht. Den Abstand zu Apple hielten die Koreaner ungefähr stabil. Die Amerikaner verkauften mit rund 26,9 Millionen iPhones nur halb so viel Smartphones wie Samsung.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de