Ein friedfertiger Veteran wird US-Außenminister

Von JAY SOLOMON

Ein altgedienter Recke der Politik dürfte bald Außenminister werden: Beobachter erwarten, dass US-Präsident Barack Obama den demokratischen Senator John Kerry für das Amt nominiert.

Damit dürfte die Außenpolitik der USA ein Stück ehrgeiziger werden als bisher - nicht im kriegerischen, sondern im diplomatischen Sinne. US-Politiker und Beamte, die mit ihm gearbeitet haben, erwarten, dass der Senatsmann aus Massachusetts die Beziehungen mit Staatslenkern rund um den Globus wiederbeleben will.

John Kerry war die vergangenen vier Jahre Vorsitzender der außenpolitischen Kommission des Senats. In seinem Amt hat er eine Reihe von Aufsehen erregenden diplomatischen Missionen in Gang gebracht – sowohl der Erfolg als auch der Grad der Koordination mit dem Weißen Haus haben dabei geschwankt.

Bild vergrößern

Schließen

Agence France-Presse/Getty Images

Als Chef der außenpolitischen Kommission des Senats hat John Kerry diplomatische Missionen initiiert.

Beobachter halten Kerry zugute, dass er daran gearbeitet hat, die problematischen Beziehungen Washingtons mit Afghanistan und Pakistan zu glätten, indem er regelmäßige Gespräche mit den Staatschefs dort in Gang setzte. Manchmal erschien es, als wollte der afghanische Präsident Hamid Karzai lieber mit Kerry reden als mit den eigentlich wichtigeren Gesandten des Weißen Hauses oder des Außenministeriums, sagen hohe US-Beamte.

Doch für andere diplomatische Schachzüge hat der 69-jährige Kerry, der 2004 für das Amt des Präsidenten kandidierte, Kritik eingesteckt. So etwa die Beziehungen, die er mit dem kampfeslustigen syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad unterhält.

Kerry zu weich gegen Iran?

Kerry war derjenige, der für Obamas Regierung von 2009 bis 2010 die Beziehungen zu Assad normalisieren sollte. Menschenrechtsaktivisten haben ihm vorgeworfen, er habe die Verbrechen des Herrschers ignoriert – auch nachdem Assad Anfang 2011 landesweit gegen seine politischen Gegner durchgriff und dabei Zehntausende von Zivilisten tötete.

Manch ein Iran-Experte befürchtet auch, dass Kerry gegenüber dem Iran zu viele Zugeständnisse in den Verhandlungen um das Nuklearprogramm des Landes macht. Das könnte, so meinen besorgte Beobachter, dem Land mehr Zeit geben, um Atomwaffen in den kommenden Jahren zu entwickeln – auch wenn Teheran bestreitet, daran zu arbeiten.

Ende 2009 hat Kerry erwogen, nach Teheran zu reisen, um zu versuchen, die Iraner an den Verhandlungstisch zu bekommen, wie Eingeweihte sagen. Er hatte schon die Zustimmung vom Weißen Haus. Darüber, dass die iranische Regierung im gleichen Jahr hart gegen politische Gegner von Präsident Mahmud Ahmadinedschad vorgegangen war, sahen die Amerikaner geflissentlich hinweg. Aber Teheran stellte Kerry kein Visum aus – daran scheiterte die Mission, so die Quellen.

„Kerry ist kein Ideologe, er ist extrem pragmatisch", sagt Karim Sadjadpour von der Carnegie-Friedensstiftung, der in der von Kerry geleiteten außenpolitischen Kommission des Senats ausgesagt hat. „Wenn er glaubt, das könnte den Nuklearkonflikt mit dem Iran lösen, würde er sich wahrscheinlich morgen mit dem religiösen Oberhaupt El-Chamenei treffen."

Wird er Veränderung bringen?

Wenn Kerry den Posten als Außenminister annimmt und der frühere Senator Chuck Hagel wie geplant Verteidigungsminister wird, reduziere sich das Risiko für einen Luftangriff der Amerikaner auf die Nuklearanlagen des Iran. „Beides sind Veteranen, die nicht wild darauf sind, das Land in einen neuen Krieg zu führen", sagt Sadjadpour.

Ein Sprecher von Joe Kerry sagte am Freitag, der Senator gebe keinen Kommentar über seine mögliche Ernennung zum Secretary of State ab. Bisher hat er in Interviews seine konziliante Haltung gegenüber Politikern, die in Amerika oft schlicht als Feinde betrachtet werden, hart verteidigt. „Ich habe nie behauptet, Assad sei ein innenpolitischer Reformer", sagte er im vergangenen Jahr. „Aber wir hatten eine außenpolitische Gelegenheit vor uns."

Kerry hat in den 1970ern zum ersten Mal die Aufmerksamkeit außenpolitischer Kreise in Washington auf sich gezogen. Er, ein Vietnam-Veteran, sprach sich öffentlich dagegen aus, den Krieg in Südostasien weiterzuführen. 1984 wurde er in den Senat gewählt – so brachte er es zu einer Konstante in der amerikanischen Außenpolitik und einer Schlüsselfigur in vielen Fragen, die die Sicherheit im Land betrafen.

Falls Kerry Außenminister wird, dürfte seine Amtszeit von der politischen Instabilität in der arabischen Welt und in Nahost bestimmt sein, glauben Beobachter – so dürften etwa der Bürgerkrieg in Syrien, die islamistische Regierung in Ägypten und das iranische Nuklearprogramm eine große Rolle in der Außenpolitik der USA spielen.

Kerry hat genug politische Erfahrung in der Region. Die Frage ist aber, ob er die benutzen kann, um tatsächlich Veränderungen zum Guten herbeizuführen. Das bezweifeln viele angesichts der Macht, die islamistische Kräfte etwa in Ägypten, Syrien, Palästina und dem Libanon hinzugewonnen haben.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de