Konservative Partei gewinnt Parlamentswahl in Japan

Von DAPD

In Japan stehen die konservativen Liberaldemokraten (LDP) ersten Prognosen zufolge vor einer Rückkehr an die Macht. Die Partei des früheren Ministerpräsidenten Shinzo Abe konnte bei der Parlamentswahl am Sonntag einen deutlichen Sieg erringen, wie der Rundfunksender NHK unter Berufung auf Wählernachbefragungen meldete. Die LDP habe zwischen 275 und 300 Sitze im Unterhaus gewonnen. Die regierende Demokratische Partei von Ministerpräsident Yoshihiko Noda erlitt demnach eine herbe Niederlage: Der Prognose zufolge kam sie auf weniger als 100 Mandate.

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Shinzo Abe dürfte neuer Ministerpräsident werden. Er hatte das Amt bereits von 2006 bis 2007 inne.

Die Liberaldemokraten würden nach der Wahl an ihrer Zusammenarbeit mit der von einer großen buddhistischen Laienorganisation unterstützen Komeito-Partei festhalten und eine Koalitionsregierung bilden, kündigte der stellvertretende LDP-Generalsekretär Yoshihide Suga an. Der Prognose von NHK zufolge kommen beide Parteien zusammen voraussichtlich auf rund 320 von insgesamt 480 Sitzen im Unterhaus und damit auf eine Zweidrittelmehrheit. Die rechtsgerichtete Japanische Restaurationspartei erhält demnach 40 bis 61 Sitze.

Die LDP hat Japan seit dem Zweiten Weltkrieg fast durchgehend regiert. Neuer Ministerpräsident dürfte nach den vorläufigen Ergebnissen Abe werden, der das Amt bereits von 2006 bis 2007 innehatte. Für Japan wäre der 58-Jährige der siebte Regierungschef innerhalb von sechseinhalb Jahren.

Die Herausforderungen für die neue Regierung sind vor allem die angeschlagene Wirtschaft des Landes und der Inselstreit mit China. Mit einem Ministerpräsidenten Abe könnte vor allem im Territorialstreit um die Inseln im Ostchinesischen Meer ein härterer Kurs des Landes gegenüber China bevorstehen.

Für die Demokratische Partei Nodas bedeutet das Wahlergebnis nach nur drei Jahren an der Macht eine empfindliche Niederlage. Viele Wähler werfen der Partei vor, eine Reihe von Wahlkampfversprechen nicht eingehalten zu haben. Für einige Verärgerung unter der japanischen Bevölkerung sorgte auch die Verdoppelung der Mehrwertsteuer, die Noda durchgesetzt hat. Er begründete den Schritt mit den zunehmenden Sozialkosten angesichts der Alterung der Bevölkerung.

Offizielle Wahlergebnisse werden am Montag erwartet.

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