Draghi will schnelle Voraussetzungen für Bankenaufsicht

Von HANS BENTZIEN

FRANKFURT--Die Voraussetzungen für eine gemeinsame Bankenaufsicht in Europa müssen nach den Worten des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, schnell geschaffen werden. Bei einer Rede in Frankfurt warnte Draghi jedoch davor, das Projekt zu hastig umzusetzen. Der EZB-Präsident versprach eine strikte Trennung von Geldpolitik und Bankenaufsicht und forderte für die EZB das volle bankenaufsichtliche Instrumentarium.

"Ich stimme jenen zu, die sagen, wir brauchen (eine Bankenaufsicht) rechtzeitig, aber vor allem müssen wir sie ordentlich machen", sagte Draghi und fügte hinzu: "Es ist unerlässlich, die juristischen Grundlagen so schnell wie möglich zu haben, idealerweise am 1. Januar 2013, damit die Vorbereitungen beginnen können. Aber danach sollten wir uns so viel Zeit wie nötig nehmen."

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Reuters

Mario Draghi (Mitte) will das Projekt einer gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht nicht überhastet angehen.

Draghi stellte in seiner Rede die drei Grundprinzipien dar, auf denen eine Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB beruhen sollte: Die Trennung von Geldpolitik und Aufsicht, Unabhängigkeit und Rechenschaftspflicht sowie die Verfügbarkeit des vollen bankaufsichtlichen Instrumentariums.

Im Hinblick auf die geplante "rigorose" Trennung von Aufsicht und Geldpolitik sagte der EZB-Präsident: "Lassen sie mich betonen, dass wir diese Angelegenheit sehr ernst nehmen und dass wir Möglichkeiten sehen, das umzusetzen." Die EZB habe den Vorzug eines sehr klaren Mandats, nämlich die Bewahrung von Preisstabilität, und dieses Mandat werde nicht in Frage gestellt.

Mit Blick auf die in Aussicht gestellten Staatsanleihekäufe sagte Draghi: "Wenn ich Preisstabilität sage, meine ich immer Preisstabilität in beiden Richtungen." Er spielte damit auf das Risiko an, dass eine außer Kontrolle geratene Staatsschuldenkrise zu einer deflationären Entwicklung, also zu sinkenden Preisen im gesamten Euroraum, führen könnte.

Kontakt zum Autor: hans.bentzien@dowjones.com