Apple muss Details zu HTC-Deal mit Samsung teilen

Von YUN-HEE KIM

Ein US-Richter hat Apple am Mittwoch dazu verdonnert, Details zu seiner Patentvereinbarung mit dem taiwanesischen Smartphone-Anbieter HTC mit dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung zu teilen. Die Entscheidung des Richters könnte Samsung dabei helfen, ein drohendes Verkaufsverbot seiner beliebten Smartphones und Tablet-PCs in den USA zu verhindern.

Richter Paul Grewal akzeptierte einen Gesuch von Samsung und wies Apple an, die entsprechenden Dokumente für „die Augen der Anwälte" zur Verfügung zu stellen.

„Viele in den Fall involvierte Dritte mussten ihre Lizenzvereinbarungen den Anwälten zur Verfügung stellen, weil die vertraulichen finanziellen Bedingungen für die Auseinandersetzung zwischen Samsung und Apple relevant waren", heißt es in Gerichtsunterlagen.

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dapd

Kleiner Sieg für Samsung im ewigen Kampf gegen Apple: Ein US-Richter hat den iPhone-Hersteller aufgefordert, den Südkoreanern Details über die Lizenzvereinbarung mit HTC zu nennen. Apple und HTC hatten sich vor einer Woche darauf geeinigt, die Patente des jeweils anderen verwenden zu dürfen.

Vor ein paar Tagen hatten Apple und HTC ein weltweit geltendes Lizenzabkommen unterzeichnet, das für zehn Jahre gelten soll und alle rechtlichen Auseinandersetzungen beigelegt. Zwar wurden keine finanziellen Details bekannt, eine mit den Verhandlungen vertraute Person berichtete jedoch, HTC zahle dem US-Technologieriesen dafür Lizenzgebühren in unbekannter Höhe. Apple hatte HTC in den USA zum ersten Mal 2010 verklagt.

Apple zog gegen Samsung im April 2011 in den USA vor Gericht, nachdem beide Unternehmen sich nicht auf ein Lizenzierungsabkommen einigen konnten. Laut Gerichtsunterlagen hatte Apple im Oktober 2010 vorgeschlagen, dass Samsung pro Smartphone 30 Dollar und pro Tablet 40 Dollar an Lizenzgebühren zahlen sollte. Wären die Südkoreaner bereit gewesen, im Gegenzug auch ihre Technologien zu lizenzieren, hätten sie 20 Prozent Rabatt erhalten. Auch wenn Samsung und Apple bislang keine Einigung erzielen konnten, so haben die Südkoreaner doch im vergangenen Jahr zugestimmt, an Microsoft Gebühren zu zahlen, um deren Patente für Smartphones und Tablets mit Android-Betriebssystem einsetzen zu können.

Wie aus den Dokumenten weiter hervorgeht, will Samsung eine „Discovery" (Offenlegung) durchsetzen. Dabei handelt es sich um einen rechtlichen Begriff, bei dem Kläger und Angeklagter vertrauliche Beweismittel austauschen müssen. Mit den Details des Lizenzabkommens zwischen Apple und HTC wollen sich die Südkoreaner gegen den Antrag auf eine dauerhafte Unterlassungsverfügung zur Wehr setzen.

„Laut Samsung untergräbt die Vereinbarung Apples Behauptung, dass eine einstweilige Verfügung eine angemessenere Strafe ist als eine Schadensersatzzahlung", heißt es in dem Antrag. „Apple erklärt, man sei bereit, die Details zu nennen. Allerdings würde sich HTC Sorgen machen, dass eine Veröffentlichung der Konkurrenz in die Karten spielen könnte."

Samsung ist weiterhin davon überzeugt, dass eine Schadenersatzzahlung die geeignetere Lösung in dem Konflikt ist und wehrt sich gegen ein dauerhaftes Verkaufsverbot.

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