Japans Opposition bleibt bei Umfragen vorn

Von TOKO SEKIGUCHI

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dapd

LDP-Parteichef Shinzo Abe (links) will ihn bewerben: Yoshihiko Noda, amtierender Ministerpräsident Japans (rechts).

TOKIO – Weniger als eine Woche ist es noch bis zur Wahl in Japan. Für den amtierenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda sieht es dabei nicht gut aus: Laut jüngsten Umfrageergebnissen hat er es nicht geschafft, den Abstand zwischen ihm und Shinzo Abe, Anführer der Opposition und Nodas Herausforderer, zu verringern. Ein weiteres Zeichen, dass am Sonntag ein Erdrutschsieg von Abes konservativer Liberaldemokratischer Partei bevorsteht.

Bei einer nationalen Telefonumfrage, die am Samstag und Sonntag von der Nachrichtenagentur Kyodo News durchgeführt wurde, bezeichneten 39 Prozent der 1.240 Befragten den Vorsitzenden der LDP als geeigneten Ministerpräsidenten. Noda hingegen sehen nur 31 Prozent als dem Amt gewachsen an. In der vorherigen Umfrage von Anfang Dezember war der Abstand noch geringer: Für Wahlfavorit Abe sprachen sich 34 Prozent, für den amtierenden Premier 32 Prozent aus. Auch in einer zweiten Umfrage unter 2.679 Japanern des nationalen Fernsehsenders NHK lag Abe klar vorn.

Bei der Umfrage der Nachrichtenagentur wurde auch nach Parteipräferenzen gefragt – hier zeichnet sich ein ebenso klares Bild ab. Die LDP kann demnach mit 21 Prozent der Stimmen rechnen, während Nodas Demokratische Partei Japans (DPJ) lediglich auf 10 Prozent kommt. Die alteingesessene DPJ liegt damit sogar hinter der zunehmend beliebten Partei des ehemaligen Gouverneurs von Tokio, Shintaro Ishihara, der gemeinsam mit dem Bürgermeister von Osaka, Toru Hashimoto, die kleine rechtskonservative Restaurationspartei anführt. Diese würden 11 Prozent der Befragten unterstützen.

Die DPJ, die laut den meisten Medienumfragen mehr als die Hälfte ihrer 230 Sitze im Unterhaus verlieren dürfte, kämpft trotz der schlechten Vorzeichen weiter. Noda versucht kurz vor der Wahl, die rivalisierende LDP als unverantwortlich darzustellen: Abe weiche einer konkreten Antwort aus, ob er nach seiner Wahl die Umsatzsteuer verdoppeln wolle. Das verlange ein Gesetz, sagte Noda bei einem Fernsehauftritt am Sonntag. Das umstrittene Gesetz wurde nach langen Diskussionen und Kompromissverhandlungen mit der LDP und einer kleineren Oppositionspartei in diesem Sommer beschlossen.

"Es ist verrückt", kommentierte Noda die Verweigerung Abes, eine eindeutige Richtung vorzugeben. „Es ist ganz natürlich, dass jeder die größtmöglichen Anstrengungen unternehmen will, um die Wirtschaft zu stützen. Man sollte Angst bekommen, wenn jemand keine klare Ansage machen möchte, nur, weil wir kurz vor den Wahlen stehen." Gebracht haben Nodas Angriffe offensichtlich wenig – das beweisen die neuesten Umfrageergebnisse nachdrücklich.

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