• The Wall Street Journal

„Mehr Wir, weniger Ich"

HANNOVER - Beim Parteitag in Hannover gelang Steinbrück, was viele nicht erwartet hatten: Mit einer stark sozialdemokratisch geprägten Rede erreichte er die Delegierten der Partei. Die signalisierten ihm in Hannover demonstrativ ihre Gefolgschaft und wählten in mit überzeugender Mehrheit. Doch wird es darauf ankommen, wie glaubwürdig der Kanzlerkandidat der SPD seine Botschaft in den nächsten Monaten durchhält.

Vorträge halten kann Peer Steinbrück, das wusste man vorher. Doch es wirkte wie eine Befreiung, als der 65-jährige Hamburger am Sonntag in der Messehalle von Hannover die letzte Spitze in seiner Krönungsrede setzte. "Ich will, dass Deutschland wieder ein neues soziales Gleichgewicht findet", rief der Kanzlerkandidat den 583 SPD-Delegierten zu, die bei winterlichem Wetter aus allen Teilen der Republik in die niedersächsische Landeshauptstadt geeilt waren und die ihn hernach über zehn Minuten lang mit tosendem Applaus feierten. Das war natürlich nicht anders zu erwarten, und doch lag in diesen Minuten so etwas wie die Basis für eine gute Zusammenarbeit in der Luft.

Dass Steinbrück mit der wohl wichtigsten Rede seiner bisherigen politischen Karriere offenbar den richtigen Ton traf, zeigte das überzeugende Wahlergebnis von 93,45 Prozent, mit dem er offiziell zum Kanzlerkandidaten gewählt wurde. Doch von Hannover ging ein Signal aus, das darüber hinausgeht: Steinbrück will für alle Flügel der SPD und besonders für deren Markenkern der sozialen Gerechtigkeit stehen.

dapd

Viel Rhetorik, wenig Konkretes - der neue SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

Und er tat etwas dafür: Er benannte einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, eine Eingrenzung von Minijobs und faire Löhne ebenso als Politikziele einer von ihm geführten Regierung wie eine "armutsfeste Solidarrente", einen Ausbau von Ganztageskitas und eine Frauenquote in Unternehmen. Geschickt verknüpfte Steinbrück diese seit jeher sozialdemokratischen Forderungen mit seinem eigenen Markenkern, der Finanzpolitik, und machte besonders "unter dem Eindruck der Exzesse auf den Finanzmärkten" eine Sehnsucht in der Gesellschaft nach mehr Gerechtigkeit, Maß und Mitte aus.

Seine Prämisse: "Deutschland braucht mehr Wir und weniger Ich!". Auch das kauften ihm die Delegierten mit viel Applaus ab. Der erreichte seinen Höhepunkt, als der Ex-Finanzminister unmissverständlich klar machte, dass er für die Wahl im September auf Sieg setzt: "Ich stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung."

Die großen Themen der Finanzkrise ließ der frühere Finanzminister hingegen im wesentlichen aus. "Wir müssen Flagge zeigen und mit einer klaren proeuropäischen Haltung in den Bundestagswahlkampf gehen", sagte er nur ganz allgemein. "Deutschland ist nicht der Zahlmeister Europas", fügte Steinbrück spontan hinzu. Doch zum Beispiel auf die umstrittenen Hilfen für Griechenland ging er nicht ein. Steinbrück wiederholte seine Kritik am Verhalten der Banken und kündigte an, er werde die in Europa auf Eis liegende Finanztransaktionssteuer durchsetzen. Doch wie sagte er nicht.

Die SPD-Linke nahm aber gerade die Hinwendung des Kandidaten zur sozialen Mitte mit Befriedigung auf, und auch Vertreter anderer Flügel sahen darin bei dem Parteitag die richtige Entscheidung. So lobte der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Ralf Stegner, nicht unbedingt als Steinbrück-Freund bekannt, ausdrücklich die "sehr sozialdemokratische Rede" des Kandidaten. "Das war eine Rede mit Kanzlerformat", konstatierte er.

Andere hochrangige Genossen sahen das so. "Wenn man eine klare Alternative zur sozialen Spaltungspolitik der jetzigen schwarz-gelben Regierung setzen will, ist es unverzichtbar, dass man den zentralen Wert der Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt", sagte Bundestags-Fraktionsvize Joachim Poß dem Wall Street Journal Deutschland. "Das kombiniert mit Kompetenz in Wirtschafts- und Finanzfragen, das ist schon die richtige Mischung."

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig betonte, Steinbrück stehe für mehr als nur Finanzpolitik. Zwar habe dieser in vielen seiner Reden den Zusammenhalt der Gesellschaft aus einer Finanzsicht beschrieben, "aber er kann sie aus einer Renten-, einer Gesundheits- oder einer Arbeitsmarktsicht genau so definieren", sagte Albig dem Wall Street Journal Deutschland. "Wer Kanzler werden will, der muss Antworten für Fragen der gesamten Gesellschaft geben."

Doch trotz aller Programmatik stehen mit Steinbrück und den in Hannover zur Unterstützung anwesenden Altkanzlern Helmut Schmidt und Gerhard Schröder drei "Macher" für den Wahlkampfauftakt, die so richtig nicht zum neuen Motto der gesellschaftlichen Gerechtigkeit passen wollen. Für den Esprit der sozialen Wärme, den Steinbrück versprühen wollten, werden deshalb wohl auch in Zukunft andere zuständig sein, glaubt der Parteienforscher Gero Neugebauer. "Es wird auch notwendig werden, dass sie dieses oder jenes Gesicht in das Team beordern, das in der Lage ist, Politikfelder zu vertreten, für die Herr Steinbrück nicht so repräsentativ ist", sagte er.

Neuer Aufbruch?

Abzuwarten bleibt nun, ob dies wirklich einen neuen Aufbruch bedeuten und Steinbrücks holprigen Start in das Abenteuer vergessen machen kann. Neugebauer meint, Steinbrück habe bisher einfach "nicht die richtige Einstellung" gefunden. "Er hätte sich geschickter benehmen können - aber das wird nach dem Parteitag nicht mehr so eine Rolle spielen," zeigte sich der Politologe der Freien Universität Berlin überzeugt.

Am Sonntag störten nur wenige kritische Töne die offizielle Harmonie der Genossen in Hannover. Doch das muss nicht so bleiben. Denn es ist die Frage, wie sehr Steinbrück die Debatten der vergangenen Wochen wirklich wird abschütteln können. "Meine Vortragshonorare waren Wackersteine, die ich in meinem Gepäck habe und auch Euch auf die Schultern gelegt habe", gab er sich vor den Delegierten reumütig.

Schlechter als zuletzt konnte es für ihn auch wirklich kaum laufen. In die Debatte über seine Nebeneinkünfte wollte auch kurz vor Hannover noch keine Ruhe kommen, und auch sonst ließ er kaum ein Fettnäpfchen auf dem Weg zum Kanzleramt aus. Jüngste Beispiele: Die misslungene Berufung des Unternehmers Roman Maria Koidl zum Internet-Berater und das überraschende Bekenntnis, eine Flasche Grauburgunder unter fünf Euro würde er nicht kaufen.

Die Liste der unglücklichen Aktionen ist lang: Die Debatte über Nebeneinkünfte dachte er gerade eingegrenzt, da flammte sie mit der Auseinandersetzung über seinen Auftritt für 25.000 Euro bei den Stadtwerken Bochum wieder neu auf. Erst spät räumte Steinbrück ein, hier habe er wohl nicht das richtige "Fingerspitzengefühl" gehabt. Sein Agieren seit der Ausrufung zum Kanzlerkandidaten wird bei vielen Genossen den Eindruck noch verstärkt haben, dass Steinbrück zunächst einmal für Steinbrück selbst steht und erst dann für SPD. Seine Bissigkeit, die ihm in der Öffentlichkeit angekreidet und als Arroganz ausgelegt wird, wird ihm nützen, wenn es nun darum geht, Merkel im Amt anzugreifen. Dabei werden die Sozialdemokraten aber auch mit der anderen Seite von Steinbrücks Klartextmentalität leben müssen, die auch in brüske Kompromisslosigkeit umschlagen kann.

Für Steinbrücks Chancen im September 2013 wird entscheidend sein, ob es ihm dauerhaft gelingt, sich persönlich so weit zurückzunehmen, dass er die SPD in ihrem Selbstverständnis nicht vor den Kopf stößt, und künftige Peinlichkeiten auszulassen. Schafft er dies, war die Rede in Hannover vielleicht wirklich sein bisher bester Vortrag.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@dowjones.com

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