Jetzt will Berlusconi Monti ködern

Von STACY MEICHTRY und CHRISTOPHER EMSDEN

Bild vergrößern

Schließen

Reuters

Große Gesten, markige Worte: Bei der Buchvorstellung eines Freundes machte der italienische Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi ein politisches Angebot an den amtierenden Regierungschef Mario Monti. Unklar ist, wie ernst es dem Politstrategen damit ist.

ROM—Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will seine Kandidatur für die nächsten Wahlen doch wieder zurückziehen, sofern der amtierende Ministerpräsident Mario Monti an der Spitze einer Mitte-Rechts-Koalition ins Rennen um den Regierungssitz ginge.

„Ich halte Monti als [abermaligen] Ministerpräsidenten für eine gute Sache für das Land", sagte Berlusconi. Eine Sprecherin von Monti lehnte einen Kommentar ab. Am Montag hatte Monti gesagt, dass er sich „zu diesem Zeitpunkt" nicht noch einmal für ein politisches Amt bewerben wolle.

Berlusconi ist ein gewiefter Politiker, der häufig widersprüchliche Aussagen macht, um seine politischen Gegner aus dem Tritt zu bringen. Es ist unklar, ob Berlusconi sein Angebot vom Mittwoch ernst gemeint hat ob er das Ganze vorher mit dem Rest seiner Partei abgesprochen hat. In den vergangenen Monaten hat er seine eigenen politischen Karrierepläne mehrfach über den Haufen geschmissen.

Erst der Antrag, dann die Hürden

Bei einer Buchvorstellung am Mittwoch sagte Berlusconi, der selbst drei Mal Italiens Ministerpräsident war, er sei „momentan der Kandidat" seiner Partei. „Mein nächster Zug hängt davon ab, wie sich die Dinge entwickeln", fügte er noch hinzu.

Gleich nach seinem öffentlichen Angebot an Monti, an der Spitze einer Mitte-Rechts-Koalition um das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren, listete Berlusconi aber eine ganze Reihe möglicher Hürden auf. Berlusconi sagte, dass Monti schon einmal ein solches Angebot von ihm ausgeschlagen habe. Die zerstrittenen Mitte-Rechts-Parteien in Italien müssten sich außerdem einhellig hinter Monti stellen und eine so breite Koalition bilden, dass sie die „absolute Sicherheit auf einen Sieg" hätten.

Am Samstag hatte Berlusconi angekündigt, doch noch einmal bei der nächsten Wahl anzutreten. Zuvor hatte er kritisiert, die Monti-Regierung würde mit ihren Sparprogrammen und Steuererhöhungen Italiens Wachstum abwürgen. Auch im Parlament machte er gegen Monti Stimmung.

Daraufhin erklärte Monti, er werde sich aus der Politik zurückziehen, und kündigte die nächsten Wahlen für Februar an – etwa einen Monat früher als erwartet. An den Anleihemärkten ging es in dieser Woche deshalb besonders hoch her; viele Investoren fürchten, dass eine Rückkehr Berlusconis an die Spitze des Landes die von Monti angestoßenen Wirtschaftsreformen zunichte machen könnten.

„Ich habe keine persönlichen Ambitionen"

Im In- und Ausland wurde Berlusconi zudem angegriffen, weil er versucht hatte, aus dem öffentlichen Frust über Montis Sparmaßnahmen Kapital zu schlagen und damit sein politisches Comeback zu unterfüttern. Am Mittwoch allerdings gab sich Berlusconi bereits wieder versöhnlicher und gab kund, dass er „Wertschätzung" und „Neid" für Monti empfinde. „Ich habe keine persönlichen Ambitionen", sagte Berlusconi.

Sein neuerlicher Antrag dürfte nun den Druck auf Monti erhöhen, seine Zukunftspläne darzulegen. Tagelang hatte sich Monti gegen die Forderungen kleinerer Mitte-Rechts-Parteien gewehrt, bei der nächsten Wahl zum Premier anzutreten und seine Pläne deutlich zu machen.

Berlusconi parierte umgehend die Kritik an seiner Rückkehr ins politische Rampenlicht, die es aus anderen EU-Ländern hagelte. In den Kommentaren gegen ihn schwänge „sehr viel Häme" mit, sagte er. Er selbst bezeichnete sich als glühenden Verfechter der europäischen Integration und forderte eine solidere gemeinsame Verteidigungspolitik in der EU. In einer Anspielung auf die von Deutschland propagierte Sparpolitik sagte er, die „an sich selbst interessierten Hegemonien" würden Italien in die Armut treiben.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de