Griechenland will endlich wieder Lohn zahlen

Von NEKTARIA STAMOULI

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Associated Press

Geschlossene Apotheke in Athen. Weil die griechische Regierung ihre Rechnungen an Pharmazulieferer nicht mehr bezahlen konnte, fehlt es in vielen Krankenhäusern an Medikamenten. Wenn die Kredittranche aus der Eurozone eintrifft, könnte sich das ändern.

Griechenland hat am Donnerstag erste Pläne vorgelegt, welche Unternehmen und Privatleute mit dem Eintreffen der neuen europäischen Kredittranche nun endlich ihre lange zurückgehaltenen Löhne bekommen sollen. Einige von ihnen warten schon seit mehreren Jahren auf ihr Geld. Der Schritt dürfte der ausgebluteten griechischen Wirtschaft frische Liquidität zuführen und den Konsum ankurbeln.

Rentenfonds und Gesundheitsdienstleister würden wohl als erste bezahlt werden, sagte der stellvertretende griechische Finanzminister Christos Staikouras am Donnerstag. „Die Regierung ist in einer Position, wo sie [die Rückstände] ausbezahlen kann, sobald sie die nächste Hilfszahlung erhält", sagt Staikouras. „Ich bin optimistisch, dass bis Ende 2012 ein erheblicher Teil davon zurückgezahlt sein wird."

Effekt auf die Wirtschaft wohl erst in einem Jahr

Der ganze Prozess dürfte nach Angaben des Finanzministers allerdings erst in rund einem Jahr abgeschlossen sein. Das macht deutlich, wie lange es noch dauern könnte, bis die Rückzahlungen einen deutlichen Effekt auf die griechische Wirtschaft haben werden. Das Land befindet sich bereits seit fünf Jahren in der Rezession.

Einige der Schulden reichen noch bis Ende 2009 zurück, bevor die griechische Schuldenkrise überhaupt begann. Schon damals aber hatte die Regierung angefangen, Löhne an Zulieferer zurückzuhalten, um ihre Ausgaben zu senken.

Anfang der Woche hatten sich die Finanzminister der Eurozone und der Internationale Währungsfonds darauf geeinigt, Athen eine langersehnte Kredittranche von rund 44 Milliarden Euro freizugeben. 34,4 Milliarden Euro des Geldes könnten schon am 13. Dezember überwiesen werden, drei weitere Raten sollen im ersten Vierteljahr 2013 folgen, sofern Griechenland die mit den internationalen Gläubigern vereinbarten Sparziele einhält.

Von den 34,4 Milliarden Euro will die griechische Regierung nach Auskunft des Finanzministers 23,8 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung ihrer Banken verwenden. Die restlichen 10,6 Milliarden Euro sollen das primäre Staatsdefizit und Rückstände decken helfen. Zulieferer, Versicherungsfonds und Einzelpersonen warten noch auf insgesamt 9,3 Milliarden Euro aus zwölf griechischen Ministerien.

Unbezahlte Renten, versäumte Steuerrückzahlungen

Der Staat schuldet Versicherungen noch rund 4,5 Milliarden Euro. Dazu kommen noch nicht bezahlte Rentenzahlungen für mehr als 40.000 Staatsdiener in Höhe von 1,4 Milliarden Euro sowie 731 Millionen Euro an noch nicht erfolgten Steuerrückerstattungen. Der übrige Teil soll an Staatszulieferer aus verschiedensten Branchen gehen, von der Pharmaindustrie bis zum Baugewerbe.

Der Zahlungsstau hat auch dazu beigetragen, dass in der griechischen Wirtschaft immer weniger Geld im Umlauf ist, weil auch die Banken wegen der Rezession kaum noch Kredite ausgeben. Wenn die Regierung nun aber Pharmaunternehmen und Apotheker bezahlen sollte, dürften einige Streiks in der Branche wegen der Rückstände ein Ende nehmen. Dann könnten in den Krankenhäusern auch die Vorräte an Medikamenten und anderem medizinischen Bedarf wieder steigen. Sie waren zuletzt wegen fehlenden Zahlungsfähigkeit zur Neige gegangen.

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