Von VANESSA MOCK und FRANCES ROBINSON
BRÜSSEL – Die Europäische Kommission hat Milliardenhilfen aus dem dauerhaften Euro-Rettungsfonds ESM für die Restrukturierung spanischer Banken freigegeben. Die Kommission sieht gute Chancen, dass die drei Institute BFA/Bankia, NCG Banco und Catalunya Banc durch ihre Neuaufstellung langfristig existenzfähig sein werden. Dazu sollen sich diese Institute quasi gesund schrumpfen und ihre Bilanzen bis 2017 um mehr als 60 Prozent verkürzen.
Die drei Banken sollen sich auf ihre Wurzeln zurückbesinnen, aus der Immobilienfinanzierung aussteigen, das Großkundengeschäft stark einschränken und sich stattdessen künftig wieder auf die Kreditvergabe an Privatkunden und kleine und mittlere Unternehmen in ihren Herkunftsregionen konzentrieren. Für die Banco de Valencia dagegen sind die Tage als eigenständige Bank gezählt - sie soll an die Caixabank verkauft werden und in ihr aufgehen.
Im Juni hatte sich die spanische Regierung mit ihren Partnern in der Eurozone darauf verständigt, dass die Banken Mittel aus dem Europäischen Stabilitäts-Mechanismus erhalten können, und zwar bis zu 100 Milliarden Euro. Durch die Entscheidung der Kommission kann dieses Geld jetzt fließen. „Die Zustimmung zu den Restrukturierungsplänen von BFA/Bankia, NCG, Catalunya Banc und Banco de Valencia ist ein Meilenstein in der Umsetzung des Memorandums zwischen den Euroländern und Spanien", sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia.
„Wir stellen auch sicher, dass die Banken nicht mehr Geld der Steuerzahler verwenden als nötig und nicht zu untragbaren Geschäftsmodellen zurückkehren", so Almunia weiter. „Ein gesünderer Finanzsektor, der die Realwirtschaft finanzieren kann, ist unabdingbar für die wirtschaftliche Erholung Spaniens."
Die spanische Zentralbank hatte den Restrukturierungsplänen am Dienstag zugestimmt.
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