Finanzministerium will Banken wie bisher überwachen lassen

Von MATTHIAS GOLDSCHMIDT

Das Bundesfinanzministerium hat der Neuordnung der Bankenaufsicht in Deutschland eine Absage erteilt. Das Ministerium plane nicht, die Aufgaben in Deutschland neu zu ordnen, teilte es auf Anfrage des Wall Street Journal Deutschland mit. Zur Aufgabenverteilung zwischen Bafin und Bundesbank gebe es eine klare Rechtslage.

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dapd

Die Zentrale der Bundesbank in Frankfurt: Die Bundesbank will offenbar die Bankenaufsicht komplett übernehmen.

Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel hatte zuvor berichtet, dass die Bundesbank wie die Europäische Zentralbank auf europäischer Ebene künftig alleine zuständig sein wolle für die Kontrolle der Kreditinstitute in Deutschland und sich deshalb ein Konflikt mit der Bundesregierung anbahne. Derzeit obliegt die Bankenaufsicht sowohl der Bundesbank als auch der Bafin. Laut Magazin hätten sich Vertreter des Finanzministeriums aber offen dafür gezeigt, die Aufgaben in der nächsten Legislaturperiode bei der Bundesbank zu konzentrieren.

Die neuen Wünsche der Bundesbank kämen einem Kurswechsel gleich, hieß es im Spiegel weiter. Bislang hätten es die Frankfurter Notenbanker stets abgelehnt, die komplette Bankenaufsicht zu übernehmen, da sich um ihre Unabhängigkeit fürchten. Ein Sprecher der Bundesbank wollte den Bericht nicht kommentieren, lobte aber die "gute Zusammenarbeit" zwischen Bundesbank und Bafin.

Kontakt zum Autor: matthias.goldschmidt@dowjones.com