Muss die Bundeswehr Deutschlands Ressourcen schützen?

Von STEFAN LANGE

Ende Mai 2010 sagte Bundespräsident Horst Köhler einen Satz, der wenig später zu seinem Rücktritt führen sollte. Ein Land wie Deutschland mit seiner Außenhandelsorientierung, mit seiner Außenhandelsabhängigkeit müsse wissen, „dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege", erklärte Köhler nach einem Besuch bei der Bundeswehr in Afghanistan.

Köhler löste einen Sturm der Entrüstung aus. Dabei hatte das damalige Staatsoberhaupt nur auf die Fakten verwiesen, denn die Truppe ist schon längst auf die Energie- und Rohstoffsicherung vorbereitet. Nur die Politik zögert noch, öffentlich in Stellung zu gehen. Eine Annäherung ist jetzt vom Rohstoffkongress der Unions-Bundestagsfraktion zu erwarten.

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dapd

Soll die Bundeswehr wichtige Handelswege schützen, um Deutschlands Energieversorgung sicherzustellen? Das Thema liegt in Berlin jetzt wieder auf dem Tisch.

Das Weißbuch der Bundeswehr wies schon 2006 ein Kapitel auf, das sich mit der Energiesicherheit befasste. „Von strategischer Bedeutung für die Zukunft Deutschlands und Europas ist eine sichere, nachhaltige und wettbewerbsfähige Energieversorgung", heißt es dort, es wird auf den Dialog und die Kooperation zwischen den betroffenen Ländern verwiesen, aber eben auch auf den Einsatz von Soldaten und Gerät: „Darüber hinaus muss die Sicherheit der Energieinfrastruktur gewährleistet werden." Die Sachlage war also zum Zeitpunkt des Köhler-Rücktritts längst klar, noch heute löst die Geschichte bei Soldaten Kopfschütteln aus.

Die verteidigungspolitischen Richtlinien, die Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Mai 2011 in Kraft setzte, sind noch deutlicher als das Weißbuch. „Zugangsbeschränkungen können konfliktauslösend wirken", schrieb der CDU-Politiker seinen Soldaten auf. Störungen der Transportwege und der Rohstoff- und Warenströme stellten eine Gefährdung für Sicherheit und Wohlstand dar. „Deshalb werden Transport und Energiesicherheit und damit verbundene Fragen künftig auch für unsere Sicherheit eine wachsende Rolle spielen."

Der Appetit wird immer größer

Es geht beim Thema Energie- und Rohstoffsicherheit um nichts weniger als den Brennstoff für die deutsche Industrie. Deren Appetit wird immer größer, er verändert sich gerade gravierend durch die Folgen der Energiewende. Der dauerhaft zur Verfügung stehende Atomstrom fällt zunehmend weg, bis auf weiteres müssen Alternativen her, Gaspipelines wie die Nabucco-West-Pipeline oder die Trans-Adriatic-Pipeline rücken in den Fokus. Experten richten den Blick außerdem auf den Seeweg. Immer mehr Gas wird verflüssigt und per Tanker an den Bestimmungsort verbracht.

„Der sichere Zugang zu Rohstoffen ist für die deutsche Industrie von existenzieller Bedeutung. Rohstoffverfügbarkeit ist für die Unternehmen Voraussetzung für Produktion und Innovation am Industriestandort Deutschland", heißt es beim Bundesverband der Deutschen Industrie. Die Mehrheit der Unternehmen wünsche sich von der Bundesregierung eine stärkere politische Flankierung ihrer Unternehmensinteressen, insbesondere ein erweitertes Vorgehen gegen Handels- und Wettbewerbsbeschränkungen.

Die vom CDU-Abgeordneten Philipp Mißfelder geleitete Arbeitsgruppe Auswärtiges der Unionsfraktion greift das Thema bei ihrem Kongress zur Rohstoff- und Energiesicherheit am Mittwoch in Berlin auf. In einem dem Wall Street Journal Deutschland vorab vorliegenden Arbeitspapier ist der „Schutz der Versorgungsinfrastruktur und die Offenhaltung der Transportwege" eine der zentralen Forderungen an eine „außenpolitische Strategie der Rohstoff- und Energiesicherheit". Die Union betont: „Ein offenes Welthandelssystem und freie Transportwege sind wichtig für die deutsche Energiesicherheit."

Bis zur letzten Konsequenz will die Politik Gedanken über bewaffnete Einsätze zum Schutz von Transportwegen jedoch nicht zu Papier bringen. Auf die Feststellung, dass mit Schutz doch auch notfalls Soldaten gemeint seien, gibt es Antworten allenfalls hinter vorgehaltener Hand. Ja klar, sagt einer aus der Union, Soldaten seien damit gemeint, „aber das darf man ja nicht laut sagen". Ein ranghoher Militär beklagt genau diese Zögerlichkeit der Politik. Diese scheue sich vor einem klaren Bekenntnis, weil sie Schlagwörter wie Imperialismus und Kolonialismus fürchte.

Offen spricht dagegen der Politikwissenschaftler Frank Umbach. Umbach ist stellvertretender Direktor des European Centre for Energy and Ressource Security. Er hat als ausgewiesener Experte auf dem Gebiet unter anderem der Europäischen Kommission, dem Auswärtigem Amt, der Nato und dem Verteidigungsministerium zugearbeitet.

„Bewusstseinswerdung über sicherheitspolitische Abhängigkeiten"

Die Sicherung der Transportwege sei natürlich Teil der Aufgabe, die die Bundeswehr im Rahmen von Nato- oder EU-Einsätzen notfalls übernehmen müsse, sagt Umbach. Es gebe kein anderes Land, das wie der Vize-Exportweltmeister Deutschland von der politischen Stabilität anderer ausländischer Märkte abhängig sei. Deutschland müsste sich eigentlich „über diese Problematik sehr viel stärker bewusst sein", es gebe ein „elementares Interesse, dass da keine Konflikte diplomatisch eskalieren oder dann in militärische Konflikte übergehen".

Umbach konstatiert, in der weiteren politischen Öffentlichkeit gebe es kaum ein Bewusstsein über die deutsche Abhängigkeit von sicheren Transportwegen. Natürlich sei sich der ein oder andere Außenpolitiker der Sachlage bewusst, „aber wir haben keine wirkliche politische Debatte über die Konsequenzen." Deutschland benutze gerne den Titel des Export-Vizeweltmeisters, denke aber nicht darüber nach, was das konkret bedeute. Umbach betont, er wolle Militärinterventionen nicht das Wort reden. Was er sich wünsche, sei zunächst einmal „eine Bewusstseinswerdung über sicherheitspolitische Abhängigkeiten".

Köhler hätte nach Umbachs Einschätzung übrigens durchaus im Amt bleiben können. Der Experte verweist auf das Weißbuch von 1991. Bereits da habe es den Hinweis auf die Notwendigkeit der Sicherheit von Transportwegen gegeben. „Also in soweit war die Aufgeregtheit, die es damals beim Rücktritt des Bundespräsidenten gab, eigentlich überhaupt nicht nachvollziehbar."

Kontakt zum Autor: stefan.lange@dowjones.com