Stuttgart 21 könnte eine Milliarde mehr kosten

Von KAROLINE VON GRAEVENITZ, dapd

BERLIN/STUTTGART – Die Bahn rechnet offenbar selbst mit erheblichen Mehrkosten bei dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21. Nach Informationen der Bild am Sonntag soll der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn in seiner Sitzung am 12. Dezember vom Vorstand darüber unterrichtet werden, dass bei dem 4,5 Milliarden Euro teuren Projekt wegen der jahrelangen Bauverzögerung Kostensteigerungen im Umfang eines hohen dreistelligen Millionenbetrages anfallen.

Die Bahngewerkschaften schließen dem Bericht zufolge Kostensteigerungen von bis zu einer Milliarde Euro nicht aus. Es gehe um Brandschutz, Grundwasser und den Verkauf der oberirdischen Gleisflächen.

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Thomas Kienzle/AP/dapd

Ein Modell zeigt, wie der neue Tiefbahnhof von Stuttgart aussehen soll. Bis dahin ist es aber noch ein langer Weg.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann zeigte sich am Sonntag am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen in Böblingen wenig überrascht: „Mehrkosten von 1 Milliarde Euro sind für mich völlig real." Sein Ministerium weise schon seit längerem darauf hin, dass der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro „durchschlagen" werde.

„Der Aufsichtsrat der Bahn muss sich in seiner Sitzung im Dezember Klarheit über die reale Kostensteigerung verschaffen. Er muss sich auch klar darüber werden, dass die zu erwartenden Mehrkosten an der Bahn hängen bleiben werden", sagte er. Hermann bekräftigte die Position der Landesregierung, wonach das Land keine weiteren Mehrkosten mitfinanziert. So habe das Kabinett ganz klar beschlossen, dass sich das Land an Mehrkosten über die 4,5 Milliarden Euro hinaus nicht beteiligen werde. Derzeit beträgt der Anteil Baden-Württembergs an dem Projekt 930 Millionen Euro.

SPD will Ramsauer vor Verkehrsausschuss laden

Hermann warf der Bahn vor, Bestandteile des Projektes wie die vereinbarten Änderungen am Flughafenbahnhof nicht in die Projektkosten mit einzurechnen. Zudem sei der für die nächsten zehn Jahre vorgesehene Risikopuffer für unerwartete Kostenentwicklungen beim Bau und für inflationsbedingte Preissteigerungen jetzt schon aufgebraucht. Hermann geht davon aus, dass die Bahn bald juristisch klären lässt, wer die Mehrkosten tragen muss. In dem Finanzierungsvertrag steht lediglich eine „Sprechklausel", wonach die Projektpartner Gespräche führen müssen, wenn der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro überschritten wird. Hermann befürchtet aber, dass die juristische Klärung des Streits rund zwei Jahre dauern wird.

Die SPD will wegen der erwarteten Zusatzkosten Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vor den Verkehrsausschuss laden. Fraktionsvize Florian Pronold sagte der Bild am Sonntag: „Der Bundestag muss umfassend über drohende Kostensteigerungen bei ‚S21' informiert werden. Wir erwarten, dass Minister Ramsauer in der nächsten Ausschusssitzung am 11. Dezember für umfassende Aufklärung sorgt."