Italien wählt sein Schicksal: Wie viel Monti soll es sein?

Von RICHARD BARLEY

Die Wahlen in Italien an diesem Wochenende sind möglicherweise bereits das wichtigste Ereiginis in der Eurozone in diesem Jahr. Internationale Anleger bevorzugen eine Koalition unter Führung der von Pier Luigi Bersani geführten Demokratischen Partei, die auch den scheidenden Ministerpräsidenten Mario Monti einbezieht, da diese ihrer Meinung nach die besten Chancen auf eine Fortführung der Reformen bietet. Strategen halten dies auch für den wahrscheinlichsten Ausgang. Aber wie geht es weiter, wenn es wirklich so kommen sollte?

Die Wahlergebnisse, die am Montag veröffentlicht werden, sind für Italien erst der Anfang eines langen Weges, auch wenn sie keinen üblen Schock für Anleger bringen sollten wie etwa einen Sieg für Silvio Berlusconis Mitte-Rechts-Koalition. Selbst wenn die Ergebnisse so ausfallen sollten wie erwartet, wird einige Zeit vergehen, ehe sich eine neue Regierung gebildet hat. Bersani würde zwar eine Mehrheit im italienischen Unterhaus gewinnen, nicht jedoch im Senat. Daher wäre er auf Montis Unterstützung angewiesen.

Die Wahl-Mathematik ist anspruchsvoll: 315 Sitze hat der Senat, für die Mehrheit sind mindestens 158 Mandate nötig. Um eine starke Regierung zu bilden, bräuchte eine Koalition aber wohl 170 bis 180 Sitze. Sorgen bereitet zunehmend die Protestpartei "Movimento 5 Stelle" von Beppe Grillo, die den etablierten Parteien Stimmen wegnehmen könnte. Es droht ein Parlament ohne klare Mehrheitsverhältnisse.

Darüber hinaus muss eine neue Regierung erst noch ihre politische Linie erklären. Und die könnte von Koalitionszwängen geprägt sein. Im Zentrum werden die Anstrengungen zur Stärkung des Wachstums stehen. Italien ist seit 1990 so langsam gewachsen wie keine andere entwickelte Volkswirtschaft. Laut Royal Bank of Scotland wuchs das reale Bruttoinlandsprodukt lediglich um 0,8 Prozent jährlich.

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Agence France-Presse/Getty Images

Italiens scheidender Ministerpräsident Mario Monti bei der Stimmabgabe: Sein Reformkurs muss weitergehen, fordern Investoren.

Weitere Arbeistmarktreformen sind unverzichtbar, dazu gehört die Öffnung bisher geschlossener Berufe im Rechtswesen sowie im medizinischen und pharmazeutischen Bereich. Die OECD und Italiens Wettbewerbshüter schätzen, dass solche Reformen die Produktivität um 14,1 Prozent erhöhen könnten und über zehn Jahre 1,5 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beitragen könnten. Auch die Zweiteilung des Arbeitsmarktes muss angegangen werden. Momentan sitzen ältere Arbeiter auf guten und geschützten Verträgen, während die Jüngeren nur befristete, schlecht bezahlte Jobs bekommen. Der Demokratischen Partei dürfte es mit ihren Bindungen zu den Gewerkschaften allerdings schwer fallen, die nötigen tiefgreifenden Reformen zu verdauen.

Weniger Sorge bereitet die Fiskalpolitik. Italien weist - vor Zinszahlungen - bereits einen Haushaltsüberschuss auf. Die neue italienische Regierung wird die Haushaltsdisziplin allerdings beibehalten müssen, um den Schuldenberg mit der Zeit zu verringern.

Den italienischen Anleihen dürfte ein Sieg der Mitte-Links-Koalition eine Rally bescheren - wenn diese womöglich auch moderater ausfallen wird, da die Anleger erst Details der Regierungspolitik abwarten wollen. Jeder andere Wahlausgang dürfte an den Märkten zu Unruhen führen. Die Credit Suisse geht davon aus, dass eine Hängepartie im Parlament die Rendite für zehnjährige Staatsanleihen von ihrem aktuellen Niveau bei 4,45 Prozent um 0,5 bis 0,75 Prozentpunkte nach oben treiben könnte. Ein Sieg von Berlusconi, der Reformen zurücknehmen und die Spannungen mit Europa erhöhen könnte, dürfte eine noch stärkere Verkaufswelle auslösen. Die einzige Gewissheit ist, dass die Spannung hoch sein wird, wenn die Stimmen am Montag ausgezählt werden.

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