Japan lebt auch künftig massiv über seine Verhältnisse

Von ELEANOR WARNOCK

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde wird auch künftig massiv über ihre Verhältnisse leben. Die japanische Regierung hat ihren Haushaltsentwurf für das Fiskaljahr 2013 auf den Weg gebracht, das am 1. April beginnt. Das Kabinett will mit 92,61 Billionen Yen, was rund 750 Milliarden Euro entspricht, zwar etwas weniger ausgeben als im Kernhaushalt des noch laufenden Fiskaljahrs. Japan muss aber insgesamt ein Viertel des Haushalts für das Fiskaljahr 2013 für den Schuldendienst ausgeben. Die Hälfte des Budgets soll über neue Schulden finanziert werden.

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dapd

Das erste Mal seit vier Jahren soll in Japan wieder mehr Geld für Infrastrukturprojekte ausgeben werden.

Ministerpräsident Shinzo Abe will die Konjunktur beleben und das erste Mal seit vier Jahren wieder mehr Geld für Infrastrukturprojekte ausgeben. Dafür stehen 5,29 Billionen Yen oder 43 Milliarden Euro zu Verfügung. Bei der Sitzung seiner Regierungsmannschaft am Sonntag forderte Abe, das Budget zügig zu verabschieden, wie die Nachrichtenagentur Kyodo berichtet. "Es wird uns in die Lage versetzen, wirtschaftliche Maßnahmen nahtlos umzusetzen und wichtige Herausforderungen wie zum Beispiel den Wiederaufbau und den Katastrophenschutz anzupacken." Am Dienstag soll der Entwurf formal bestätigt werden.

Für Premier Abe könnten die Regierungsgeschäfte dank schnelleren Wachstums etwas leichter werden. Für das Haushaltsjahr 2013/14 rechnet das Kabinett jetzt mit einem Plus von 2,5 Prozent, was deutlich mehr ist als die 1,25-Prozent-Prognose von Ende 2012. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte sind bei ihrer Einschätzung etwas vorsichtiger. Sie rechnen mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung um zwei Prozent. Unter dem am 30. März endeten Wirtschaftsjahr soll immerhin ein Plus von einem Prozent stehen.

Die japanische Wirtschaft würde sich damit aus der fünften Rezession in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten freikämpfen. Die Regierung hat für das Fiskaljahr fest eingeplant, die lähmende Phase der Deflation zu überwinden. Die Verbraucherpreise sollen um ein halbes Prozent steigen. Das Kaiserreich kämpft seit 20 Jahren mit schwachem Wachstum und langanhaltenden Perioden fallender Preise. Die Deflation bremst Investitionen aber wesentlich ab, was auf das Wachstum zurückschlägt.

Der neue Ministerpräsident will die Schwäche des Landes durch eine massive Konjunkturpolitik hinter sich lassen. Dazu spannt er auch die Notenbank für seinen Kurs ein. Sie hat in der vergangenen Woche nach erheblichem politischem Druck zugestimmt, ihr Inflationsziel auf zwei Prozent zu verdoppeln. Außerdem pumpt die Bank of Japan Billionen Yen in den Markt, in dem sie Wertpapiere kauft. Abes neuer Kurs hat den Yen zuletzt geschwächt, was den japanischen Exporteuren hilft, die unter dem hohen Wechselkurs gelitten haben.

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