Europas schmerzhafter Weg zur Erlösung

Von CHRISTIAN GRIMM

Ein Credo hält die Eurozone derzeit zusammen. Es lautet in etwa so: „Wir müssen enger zusammenrücken. Einige müssen tief durch den Schlamm kriechen. Aber in Zukunft wird alles besser." Ins Eurokraten-Deutsch übersetzt heißt das: „Die Eurozone braucht eine tiefere Integration, und die Krisenländer müssen notwendige Reform- und Anpassungsprozesse umsetzen."

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Quo vadis Europa - die Statue vor dem Europaparlament in Brüssel.

Die Formulierungen der Staats- und Regierungschefs erinnern mitunter an religiöse Heilsversprechen, wenn es um die Rettung der Gemeinschaftswährung geht: Pein, Elend und drohender Untergang im Hier und Jetzt, Belohnung für die Qualen in der Zukunft. In der Tat ist schon eine gehörige Portion Gottvertrauen nötig, hofft man darauf, dass sich die Eurozone aus dem tiefen Tal der Tränen befreien kann.

Denn selbst wenn die Reformen greifen und die Staaten weniger Schulden machen, bleibt der Euro eine Währung mit schwerem Geburtsfehler: Die Konjunkturzyklen in den Mitgliedsländern werden weiterhin versetzt laufen und die Mobilität auf dem Arbeitsmarkt wird gering bleiben. Die Sprachbarrieren werden auch künftig den Weg in andere Länder erschweren, in denen die Wirtschaft gerade besser läuft.

Freigeld für alle oder Auseinanderbrechen der Eurozone keine Lösung

In der Diskussion um die Zukunft des Euroraums haben es die Vertreter von Extrempositionen am leichtesten, weil ihre Argumente auf dem Papier zu einem klaren, übersichtlichen Ende führen. Das eine Extrem heißt Freigeld für alle: Wir vergemeinschaften alle Schulden und die starken Mitglieder helfen den schwachen. Am anderen Ende des Spektrums stehen diejenigen, die ein Auseinanderbrechen der Eurozone befürworten. Überschuldete Staaten treten aus dem Verbund aus oder werden ausgeschlossen.

Beide Wege können in der Praxis keine Lösungen sein – die stetige Alimentierung der Schwachen würde an deren Situation nichts ändern und ist zudem in den finanzkräftigen Ländern politisch nicht durchsetzbar. Die Schockwellen, die ein Zerbrechen der Währungsunion auslösen würde, und die daraus entstehenden wirtschaftlichen Verwüstungen will kein Politiker verantworten.

Kleine Schritte und faule Kompromisse statt dem großen Wurf

Die Staats- und Regierungschefs des Euroraums werden also mit ihrer Philosophie der kleinen und mittelgroßen Schritte fortfahren müssen. Sie prägt das Generationenprojekt der Europäischen Einigung seit den Anfängen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Viel eher als durch den großen Wurf ist der Weg zur Union gekennzeichnet durch mühsame Zwischenetappen und manch faulem Kompromiss.

Eine Forschergruppe um den Berliner Wirtschaftsprofessor Henrik Enderlein hat aufgezeigt, wie die Geburtsfehler der Eurozone entschärft werden könnten. Für den Bericht haben gleich zwei der vielen Väter des Euro, Altkanzler Helmut Schmidt und der frühere EU-Kommissionschef Jacques Delors die Schirmherrschaft übernommen.

Die Ökonomen wollen die Konjunkturunterschiede in den Euroländern glätten, indem ein Versicherungsfonds geschaffen wird, der die Berge und Täler der Wirtschaftsentwicklung einebnet. Läuft es in einem Land richtig gut, zahlt es Geld in einen gemeinsamen Topf ein. Daraus werden die Staaten unterstützt, die in einem Abschwung festhängen. Sie können mit den Mitteln das Wirtschaftswachstum anschieben, um wieder auf die Beine zu kommen. Keynesianismus auf europäisch. Heute würden Spanien, Portugal und Griechenland von Geldern aus Deutschland profitieren. Vor zehn Jahren, als die Bundesrepublik der kranke Mann Europas war, hätte die deutsche Wirtschaft Milliarden aus Brüssel erhalten.

Die zweite große Konfliktlinie bei der Stabilisierung der Währungsunion besteht zwischen der Souveränität der Mitgliedsländer einerseits und der stärkeren Übertragung von Hoheitsrechten auf die europäische Ebene anderseits. Im Grunde geht es darum, ob ein Land über Ausgaben und Schulden nach wie vor selbst bestimmen darf oder das letzte Wort in Brüssel gesprochen wird. Die Forscher beschreiten auch hier einen Mittelweg. Einem europäischen Superstaat, der über die Finanzfragen der Euroländer entscheidet, erteilen sie eine Absage. Ihr Ansatz lautet: Wenn die Solvenz eines Staates endet, verliert er die Entscheidungsgewalt über die Staatskasse. Dieser Fall wäre erreicht, wenn ein Euro-Mitglied keinen Zugang mehr zum Kapitalmarkt hat. Bislang springen in einem solchen Fall die Rettungsschirme ein. Die Wissenschaftler schlagen aber eine weitergehende Schuldenagentur vor: Sie wäre von allen Mitgliedsländern garantiert und würde gemeinsame Staatsanleihen ausgeben.

Ein in den Schlamassel geratenes Euroland könnte damit schnell und unkompliziert seinen Finanzbedarf decken, müsste aber Kompetenzen abgeben. Liegen die Gesamtschulden beispielsweise über 60 Prozent der Wirtschaftsleistung, müsste der Haushalt von der Agentur abgesegnet werden. Weil dadurch die nationalen Parlamente erheblich entmachtet würden, soll ein Ausschuss das Defizit an demokratischer Legitimation ausgleichen. Abgeordnete der nationalen Parlamente und des EU-Parlaments würden die Schuldenagentur kontrollieren. Die Forscher nennen das „Ausnahmeförderalismus": Die gemeinsame Haftung bleibt die Ausnahme, wenn dafür Entscheidungsmacht auf die europäische Ebene abgegeben wird.

Politik ist die Suche nach dem Kompromiss, in Europa noch viel stärker als anderswo. Die Wissenschaftler betonen in ihrem Papier aber auch, dass in vielen Mitgliedsländern an der Substanz scharf saniert werden muss. An Leid und Schmerzen führt kein Weg vorbei. Damit das Heilsversprechen Wirklichkeit werden kann.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de