Moody's warnt Japan vor Absage geplanter Anleihenauktionen

Von ANDREAS PLECKO

dapd

Straßenszene in Tokio. Die Umfragewerte der Regierung sind schlecht, deshalb will Ministerpräsident Yoshihiko Noda keine Neuwahlen ausrufen. Die Opposition blockiert deshalb die Politik der Regierung. Bleibt es so, könnte es zu einem Haushaltsnotstand kommen.

Die Ratingagentur Moody's hat Japan gewarnt, dass die Stornierung einer Staatsanleihenauktion wegen der politischen Blockade negative Auswirkungen auf das Kreditrating haben würde. "Ein reibungsloses Funktionieren des japanischen Staatsanleihenmarkts ist entscheidend, um das Vertrauen in die Fähigkeit Japans aufrechtzuerhalten, neues Geld aufzunehmen und die laufenden Schulden zu bedienen", erklärte Moody's in einem Report.

"Japan weist nicht nur den höchsten Schuldenberg aller entwickelten Ländern auf, es hat auch den größten Refinanzierungsbedarf aller entwickelten Länder", mahnten die Kreditwächter. Moody's bewertet Japan mit dem Rating von Aa3 - drei Stufen unter der Höchstnote - und einem stabilen Ausblick.

Die japanische Politik befindet sich in einer Blockade, die zu einem Haushaltsnotstand führen könnte. Die Regierung muss dringend neue Kredite aufnehmen, um die großen Haushaltsdefizite zu finanzieren und die lahmende Wirtschaft anzukurbeln. Doch die Opposition stellt sich quer, weil Ministerpräsident Yoshihiko Noda sein jüngst gegebenes Versprechen, bald Neuwahlen auszurufen, wegen derzeit schlechter Umfragewerte nicht einlösen will.

Ein Gesetz zur Emission von Staatsanleihen ist derzeit blockiert. Die Regierung hat gewarnt, sollte das Gesetz bis Ende November nicht verabschiedet werden, dann würde das Geld für bereits getätigte Ausgaben fehlen. Das Finanzministerium müsste dann schon angesetzte Auktionen stornieren, zunächst die vom 4. Dezember, bei der zehnjährige Schuldtitel versteigert werden sollen.

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