Amerikaner fürchten erneuten Auszähl-Marathon

Von EVAN PEREZ und DANNY YADRON

Wenn das Rennen um die US-Präsidentschaft so eng wird wie es die Umfragen vorhersagen, dürften die Regeln für eine mögliche Neuauszählung der Stimmen in den umkämpften Swing-Staaten große Aufmerksamkeit erfahren.

Eine Pattsituation zwischen Präsident Barack Obama und Herausforderer Mitt Romney ist zwar reine Spekulation, weil es wahrscheinlicher ist, dass einer von beiden die notwendigen 270 Wahlmännerstimmen bekommen wird.

Aber Wahlbeobachter beider Seiten ist die umstrittene Neuauszählung in Florida im Jahr 2000 noch gut in Erinnerung. Sie stehen bereit, in Bundesstaaten aktiv zu werden, in denen das Ergebnis eng wird. Die Bestimmungen zur Briefwahl und vorläufigen Stimmzetteln sind allerdings von Staat zu Staat unterschiedlich. Das nährt die Sorge, dass sich die Bekanntgabe des Siegers verzögern könnte.

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Associated Press

Ein Auszählmarathon wie bei der Präsidentschaftswahl vor zwölf Jahren will man in den USA eigentlich nicht wieder erleben. Aber die Wahlbestimmungen in einigen Bundesstaaten könnten erneut für erhebliche Verzögerungen sorgen, bis das Endergebnis bekannt wird. Im Bild die nachträgliche Stimmauszählung in einem Wahlbüro in Broward County, Florida, im Jahr 2000.

In einzelnen Staaten werden die Briefwahlstimmen erst im Laufe des Monats ausgezählt. In einigen werden als vorläufig bezeichnete Stimmen, bei denen ein Wähler nicht eindeutig seine Wahlberechtigung belegen konnte, eher zurückgewiesen als in anderen Staaten. Das liegt zum Teil an unterschiedlichen Regeln, ob ein Bürger auch in einem anderen Wahllokal als dem ihm zugewiesenen seine Stimme abgeben kann.

In vielen heiß umkämpften Staaten wie Ohio, Florida, Colorado und Pennsylvania wird automatisch eine Neuauszählung angeordnet, wenn die beiden Kandidaten im Endergebnis weniger als 0,5 Prozent auseinanderliegen.

In Ohio könnte es bis zu zwei Wochen dauern

In Ohio, wo sich laut Analysten beider Parteien die Wahl entscheiden dürfte, könnte das Endergebnis möglicherweise erst nach Thanksgiving am 22. November feststehen. Denn Briefwahlstimmen müssen zwar bis spätestens Montag vor der Wahl bei der Post eingegangen, aber erst am 16. November im Wahlbüro angekommen sein. An diesem Tag läuft auch die Frist für Wähler ab, die nachträglich Dokumente vorlegen müssen, damit ihre zunächst nur vorläufige Stimmabgabe gezählt wird.

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2008, als in Ohio mehr als fünf Millionen Bürger gewählt haben, gab es mehr als 200.000 solcher vorläufigen Stimmen, bei denen Wähler nicht auf den Wahllisten verzeichnet waren, oder sich bei der Stimmabgabe nicht ausweisen konnten, wo Adressen nicht übereinstimmten oder Briefwahl beantragt und dann doch persönlich gewählt wurde.

Wendy Weiser, Experte für Wahlrecht an der Jurafakultät der New Yorker Universität, glaubt, dass es diesmal fast 300.000 vorläufige Stimmen geben könnte. Ein Grund dafür seien die neuen Regeln in Ohio zur Briefwahl.

Ohio-Wahlleiter glaubt an Ergebnis in der Wahlnacht

Laut dem Wahlleiter von Ohio, dem Republikaner Jon Husted, sind von den 1,3 Millionen angeforderten Briefwahlunterlagen bis zum vergangenen Freitag schon mehr als 1,1 Millionen wieder zurückgekommen. Am Montag sagte er, dass es "allen Grund gebe davon auszugehen", dass der Gewinner der 18 Wahlmännerstimmen aus Ohio noch in der Wahlnacht bekannt gegeben wird. Noch muss sich aber das Büro von Minister Husted mit Klagen auseinandersetzen, wie mit vorläufigen Stimmen umgegangen wird, bei denen die Identität des Wählers nicht geklärt ist.

Auch in Florida, wo sich George W. Bush und Al Gore bei der Wahl im Jahr 2000 einen 35 Tage währenden juristischen Kampf um die Neuauszählung der Stimmen lieferten, müssen die Stimmen neu ausgezählt werden, wenn die Ergebnisse beider Kandidaten weniger als 0,5 Prozent auseinanderliegen.

In diesem Jahr gab es hier schon Prozesse um die Entscheidung des republikanisch dominierten Parlaments und des Gouverneurs, den Zeitraum für die vorzeitige Stimmabgabe zu verkürzen. Die Demokraten beschuldigten die Regierung, sie versuche, die Stimmabgabe von wahrscheinlichen Obama-Wählern zu behindern.

Lange Warteschlange für Wähler in Florida

Vor allem in den bevölkerungsstarken Zentren in Südflorida, wo die Demokraten meist die größten Stimmanteile einfahren, mussten Wähler sich in lange Warteschlangen einreihen, um schon früher ihre Stimme abgeben zu können. Die Demokraten haben die Bezirke Miami-Dade, Broward und Palm Beach deshalb verklagt. Sie forderten, dass die frühe Stimmabgabe bis Sonntag möglich sein müsse. Das wurde zwar abgelehnt, aber am Montag erlaubten die drei Bezirke Wählern, Briefwahlstimmen auch persönlich abzugeben. Auch in vier anderen Bezirken, darunter Tampa und das Umland von Orlando, wurde den Wählern auf diesem Weg gestattet, noch vorzeitig ihre Stimme abzugeben.

In Colorado, wo es laut Umfragen ebenfalls eng werden dürfte und eine automatische Neuauszählung deshalb wahrscheinlich ist, wird erwartet, dass in diesem Jahr etwa zwei Drittel der Stimmen per Briefwahl abgegeben werden. Dennoch kann es zu Verzögerungen kommen, wenn die Entscheidung knapp ausfällt.

Der Grund: Wähler müssen auf dem Umschlag ihrer Briefwahl unterschreiben. Stimmt die Unterschrift nicht mit den Unterlagen beim Staat überein, muss er oder sie den Unterschied innerhalb von acht Tagen bei den entsprechenden Behörden klären. Die gleiche Frist gilt für die Klärung der Identität bei nur vorläufig gewerteten Stimmen. Davon gab es bei der Wahl 2008 fast 52.000.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de