US-Gericht schmettert Apple-Klage gegen Motorola ab

Von JOHN LETZING

Eine Patentklage des Elektronikherstellers Apple gegen das Google -Tochterunternehmen Motorola ist von einem Bezirksgericht in Wisconsin abgewiesen worden. Damit bekommt der Dauerstreit zwischen den beiden Silicon-Valley-Firmen um geistiges Eigentum eine neue Wendung. Denn die Klage wurde „mit Rechtskraft" abgelehnt, zumindest in diesem Fall ist ein Klagemarathon ausgeschlossen.

Eine Google-Sprecherin zeigte sich erfreut und fügte hinzu: Motorola biete seit langem Lizenzierungen für sein breites Patentportfolio. Lizenznehmer müssten einen bezahlbaren Preis entrichten, wie er den Branche üblich sei. „Wir bleiben daran interessiert, mit Apple eine Einigung zu erzielen." Eine Apple-Sprecherin wollte die Gerichtsentscheidung nicht kommentieren.

Google hatte im Laufe dieses Jahres die 12,5 Milliarden US-Dollar schwere Übernahme von Motorola abgeschlossen. Die Transaktion brachte Google eine ganze Produktlinie an Mobilfunkgeräten, die das Unternehmen auf seine Software maßschneidern kann. Zudem ging eine große Anzahl von Patenten für drahtlose Kommunikation in die Hände von Google über.

Einige dieser Motorola-Patente befinden sich im Zentrum der Auseinandersetzung mit Apple. Der von Steve Jobs gegründete Konzern ist relativ neu im Handygeschäft. Apple beschwert sich seit längerem darüber, dass Motorola angeblich seine sogenannten Standards-Essential-Patente, denen branchenweit eine große Bedeutung zukommt, missbraucht. Patente, die einen Branchenstandard setzen, können von Wettbewerbern genutzt werden, es werden dann lediglich Lizenzgebühren fällig. Verbieten können Inhaber dieser Patente die Nutzung der Ideen nicht. Apple wirft Motorola aber vor, seine Position gesetzeswidrig ausgenutzt zu haben.

Zu seiner Verteidigung argumentierte Motorola, dass Apple „sein profitables Geschäft auf Technologiestandards gegründet hat, die andere entwickelten". Die Google-Tochter fügte hinzu, sie habe immer versucht, sich mit Apple über eine Lizensierung zu einigen.

Laut Apple gibt es seit dem Start des iPhone im Jahr 2007 einen Streit mit Motorola um die Lizenzierungstarife. Zudem behauptet Apple: Motorola habe einige Patente des iPhone-Herstellers verletzt, besonders jene, die mit Touchscreen-Technologie zusammenhängen.

Apple und Motorola befehden einander vor einer Reihe von Gerichten. Auch die Internationale Handelskommission der USA (ITC) wurde in den Streit einbezogen.

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