Berlusconi drängt zurück ins Rampenlicht

Von STACY MEICHTRY

MAILAND—Nach Monaten der Funkstille meldet sich der ehemalige italienische Premierminister Silvio Berlusconi auf der politischen Bühne zurück. Zum ersten Mal seit seiner Abwahl von der Staatsspitze im November vergangenen Jahres kritisierte er öffentlich die Technokraten-Regierung unter Mario Monti und deutete an, dass er seiner Partei gute Chancen bei der nächsten Parlamentswahl in Italien ausrechnet.

Bild vergrößern

Schließen

Associated Press

Zurück auf der politischen Bühne: der ehemalige italienische Premierminister Silvio Berlusconi

„Wenn wir aufhören, diese technische Regierung zu unterstützen, werden wir eine Menge Stimmen zurückgewinnen", sagte der 75 Jahre alte Politiker und Medienmogul im Interview mit dem Wall Street Journal.

Italiens derzeitige Regierung ist auf den Rückhalt von Berlusconis Mitte-Rechts-Partei Volk der Freiheit (PdL) angewiesen. Doch Berlusconi spielt offensichtlich mit dem Gedanken, Montis Regierung auflaufen zu lassen. Im April 2013 finden in Italien die nächsten regulären Wahlen statt. Insgeheim aber würden sich immer mehr Politiker über vorgezogene Neuwahlen freuen.

Monti steht unter Druck, neue Rezepte gegen die Krise zu finden. Er muss Investoren überzeugen, dass Italien in der Lage ist, 1,9 Billionen Euro an Schulden zurückzuzahlen. Aber er hat einen schweren Stand. Umfragen belegen, dass die Unterstützung im Volk für ihn und auch für die ihn stützenden Parteien schwindet. Anleger halten sich wieder von italienischen Staatsanleihen fern, und der Wirtschaftsausblick ist düster. Deshalb sehen sich Berlusconi und andere Parteiführer gestärkt – auch wenn Berlusconis eigene Partei bei Lokalwahlen im Mai schwach abgeschnitten hatte.

Berlusconi schimpft - gut gebräunt und ohne Krawatte

Offen moniert der ehemalige Premierminister die Steuererhöhungen und Arbeitsmarktreformen, mit denen der derzeitige Regierungschefs die europäische Schuldenkrise von Italien fernzuhalten versucht. Die Steuererhöhungen seien „übertrieben", schimpfte Berlusconi in seiner Villa in der Nähe von Mailand, gut gebräunt und ohne Krawatte. Er wirft der Regierung vor,„hinterherzuhinken" beim Versuch, mehr Geld zu sparen, mehr Arbeitsplätze zu schaffen und das Rechtssystem zu verschlanken.

Er sei nur bereit, den Kurs der Regierung mitzutragen, solange die Gesetzesvorschläge der Agenda seiner Partei entsprechen und sich an dem orientierten, „was wir für das Interesse des Landes erachten", sagte Berlusconi und ließ keinen Zweifel daran, dass er in Italien auch weiterhin das große Rad zu drehen hofft.

So plant er, seine Partei für die nächsten Parlamentswahlen zu stärken; er will ihr unter anderem einen neuen Namen geben und frisches Personal dazu holen. Vor allem aber würde er wohl gern weniger stark nach der Pfeife Deutschlands tanzen, als es Premierminister Monti angeblich derzeit tut. „Wenn wir mit der Politik von Frau Merkel fortfahren, werden wir in einer noch schlimmeren Rezessionsspirale enden", sagte Berlusconi. „Das ist wirklich die falsche Politik." Er lobte jedoch, dass sich Monti um eine stärkere Einheit in der Eurozone bemüht und hält dessen Ruf nach so genannten Euro-Bonds – Anleihen, welche die Staatsschulden der Eurzone bündeln – für richtig.

Sollte Italien aber aus irgendeinem Grund aus der Währungsunion ausscheiden müssen, könnte das „viele Vorteile" haben, glaubt Berlusconi. Wie andere exportgetriebene Staaten hätte Italien dann die Freiheit, die eigene Währung abzuwerten und die Nachfrage nach Gütern, die im eigenen Land hergestellt werden, zu erhöhen.

Strippenzieher hinter den Kulissen

Was Berlusconi sagt, hat in Italien und Europa nach wie vor Gewicht. Der Milliardär trat zwar vor einiger Zeit von der Parteispitze der PdL zurück, zieht aber hinter den Kulissen weiter die Strippen.

Im November trat er als Premierminister Italiens zurück. Zuvor hatte er vergeblich versucht, politischen Rückhalt zu bekommen für Rentenkürzungen und Arbeitsmarktreformen, welche die Europäische Zentralbank und Deutschland für unumgänglich halten, damit Italiens Wirtschaft wieder stärker wachsen kann. Kurz nach seinem Abgang gab er bekannt, als Parteivorsitzender zurückzutreten und auch nicht mehr für das Amt antreten zu wollen. Neuer Chef der PdL wurde Angelino Alfano, ein treuer Spitzenmann der Partei.

Berlusconi blieb trotzdem im öffentlichen Gerede. Der ehemalige Premier ist in zahlreiche Affären und Prozesse verwickelt – ein Vorwurf lautet, er habe eine Minderjährige mit Geld zum Sex verführt. Berlusconi bestreitet das.

Die Regierung lehnte es ab, Berlusconis jüngste Bemerkungen zu kommentieren. Monti aber hat seinen politischen Kurs in der Vergangenheit verteidigt: Die Steuererhöhungen und Rentenkürzungen, die er vorangetrieben hat, seien notwendig, damit Italiens Haushalt im nächsten Jahr ausgeglichen ist. Und das Versprechen habe Rom der Europäischen Union und den Finanzmärkten schließlich bereits zu der Zeit gegeben, als Berlusconi noch an der Macht war.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de