Von BRIAN BLACKSTONE
FRANKFURT – Die Europäische Zentralbank rüstet sich für den Schlagabtausch in dieser Woche. Kern der Auseinandersetzung wird sein, ob man in Frankfurt die Gelddrucker anlaufen lässt, um den Euro zu retten. Der konservativen Deutschen Bundesbank kommt eine Schlüsselrolle dabei zu, wohin sich die eskalierende Schuldenkrise Europas entwickelt.
Im Eurotower stehen sich damit der erfahrene Notenbanker Mario Draghi, der der EZB seit November vorsteht, und der 44-jährige Bundesbankpräsident Jens Weidmann gegenüber. Vergangene Woche hatte Draghi kundgetan, die EZB werde „alles tun, was zum Schutz des Euro notwendig ist". Das wurde von den Investoren so verstanden, dass die Notenbank im Begriff ist, den Markt für Staatsschulden zu entern, indem sie Anleihen angeschlagener Staaten en masse kauft.
Der Bundesbank wäre das ein Gräuel. Sie argumentiert, dass die Ankäufe von Schuldverschreibungen das grundsätzliche Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank verletzen würde. Weidmanns Vorgänger Axel Weber und Jürgen Stark, der damalige Chefvolkswirt der EZB, hatten ihre Posten nach früheren Eingriffen der EZB protestierend niedergelegt.
Auf dem Papier ist das Duell eine klare Sache. Weidmann steht mit seiner einen Stimme im 23-köpfigen Rat der EZB ziemlich allein. Doch wenn Draghi die Bundesbank beiseite drängt, könnte das seine Glaubwürdigkeit in Europas größtem Land - und der wichtigsten finanziellen Stütze - untergraben. Schwände aber die Unterstützung in der deutschen Öffentlichkeit für die Gemeinschaftswährung, wäre das für den EZB-Präsidenten eine noch drängendere Sorge.
Hart bleiben oder flexibel denken
Weidmann dagegen muss sich entscheiden, ob er das Risiko eingehen will, zur Randerscheinung zu werden, indem er an dem rigiden Glaubensgrundsatz der Bundesbank zur Abwehr von Inflation festhält, die schon zu einer Reihe von Meinungsverschiedenheiten geführt hat. Die Alternative für ihn wäre das Wagnis, das Außergewöhnliche zu denken – was viele Analysten als notwendig erachten, um die von der anhaltenden Krise gebeugten Finanzmärkte zu stabilisieren.
„Auf kurze bis mittlere Sicht kann es sich Draghi leisten, Weidmann zu ignorieren", sagt Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer. „Langfristig hängt die Unterstützung der Zentralbank von der deutschen Öffentlichkeit ab und deren Ansichten sind von der Skepsis der Bundesbank geprägt", schränkt er jedoch ein.
Die Konservativen in Deutschland, darunter einige Volkswirte und Bundestagsabgeordnete, machen ihrem Ärger über den Pragmatismus der EZB und auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits Luft. Sie hat ihre Unterstützung für Draghis Ansatz signalisiert. Noch hat sie die deutsche Bevölkerung hinter sich: Umfragen zeigen, dass die Deutschen ihrem Umgang mit der Krise ein hohes Maß an Vertrauen entgegenbringen.
Merkel hat bislang versucht, die öffentliche Meinung nicht durch zu viele Tabubrüche auf einmal gegen sich aufzubringen. In den Reihen der schwarz-gelben Koalition zeigt man sich zuversichtlich, dass die Deutschen eher ihr als der Bundesbank zur Seite stehen werden, sollte sich die Krise als schlimm genug erweisen, um weitere ungewöhnliche Maßnahmen nötig zu machen und deren Risiken zu rechtfertigen. Das könnte sich aber als Trugschluss herausstellen, denn Merkels Ansehen hat in der Krise auch schon einmal nachgelassen.
Nicht nur Weidmann war in den Reihen der EZB von den deutlichen Worten Draghis überrascht, die die August-Sitzung des Rats am Donnerstag mit Spannung aufgeladen hat. Keine 24 Stunde vergingen, und die Bundesbank bekräftigte öffentlich ihren Widerstand gegen Anleihekäufe und damit gegen Draghis Rede. Seit der Hyperinflation der 1920er Jahre sitzt die Angst der Deutschen vor dieser Art Geldpolitik tief.
Tief verwurzelte Ängste werden wach
Es ist nicht so, als würden die Kontrahenten unvorbereitet in das Treffen am Donnerstag gehen. Draghi und Weidmann haben sich in dieser Woche getroffen, um über die Sitzung zu sprechen. Details ihres Austauschs gelangten aber nicht an die Öffentlichkeit.
Anders als sein französischer Vorgänger Jean-Claude Trichet, der seine Ähnlichkeiten zur Bundesbank in der geldpolitischen Philosophie immer wieder in Anschlag brachte, scheint Draghi weniger Wert auf Übereinstimmung zu legen. „Ich hege große Bewunderung für die Tradition der Bundesbank", erklärte Draghi im November. Fast im gleichen Atemzug fügte er jedoch hinzu: „Lassen Sie mich meine Arbeit erledigen und wir werden regelmäßig überprüfen können, ob ich in Übereinstimmung mit dieser Tradition handele oder davon abweiche."
Einige Analysten halten es für möglich, dass die EZB mit dramatischen Schritten noch etwas abwartet, bis die Regierungen der Eurozone ihre Rettungsfonds so ausgestaltet haben, dass diese spanische und italienische Anleihen kaufen können. Die Notenbanker waren im vergangenen Jahr wie vor den Kopf gestoßen, als Italien seine Reformzusagen zurücknahm, nachdem die EZB Staatsanleihen gekauft hatte. Eine Kompromisslösung könnte für die Währungshüter die reine Ankündigung von Anleihekäufen und anderen Maßnahmen sein, ohne sie direkt umzusetzen.
Obwohl die Bundesbank 19 Prozent des Kapitals der EZB bereitstellt, hat sie wie die Notenbanken der anderen 16 Euroländer nur eine Stimme. Seit Ausbruch der aktuellen Krise fanden sich die Deutschen trotz ihres Einflusses bei wichtigen geldpolitischen Entscheidungen schon mehrfach auf der Verliererseite wieder. Unter anderem fallen darunter die Entschlüsse zum Kauf griechischer Anleihen im Jahr 2010 und zum Erwerb spanischer und italienischer Schuldverschreibungen im August 2011.
Alleingelassen von der früheren Chefin
Weidmann ist nicht prinzipiell gegen jede Krisenmaßnahme der EZB. So hat er sich für niedrigere Leitzinsen ausgesprochen und auch die jüngste Absenkung Anfang Juli auf das Rekordtief von 0,75 Prozent unterstützt. Auch die riesigen Dreijahreskredite für die Banken, mit denen im Dezember und Februar mehr als eine Billion Euro in den Markt gepumpt wurden, fanden seine Zustimmung.
Seine Kritiker in der EZB werfen dem Deutschen jedoch vor, durch seinen öffentlichen Widerstand gegen andere Schritte die Wirksamkeit dieser Maßnahmen zu schwächen. Ihr Argument: Die Finanzmärkte verlangen eine unbegrenzte Verpflichtung der Notenbanker, ihre Waffen gegen Krisenfolgen einzusetzen. Die Opposition der Bundesbank deckt dagegen die Grenzen erst auf.
Weidmann verwahrt sich dagegen. „Es ist völlig normal, dass in einer Situation, die so anspruchsvoll ist und so viele grundlegende Probleme aufwirft wie diese, in der EZB eine Debatte über den richtigen Kurs stattfindet", sagte er im März. „Auch für die Akzeptanz der Währungsunion und die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik ist es wichtig, dass die Sicht der Bundesbank in das System einfließt."
Doch Weidmann scheint mit seinem Ansatz zunehmend isoliert. Sein österreichischer Amtskollege Ewald Nowotny sprach sich in der vergangenen Woche dafür aus, dem Euro-Rettungsfonds eine Banklizenz auszustellen und damit seine Mittel drastisch zu erhöhen, was die Bundesbank erbittert ablehnt. Der französische Notenbankchef sprang Draghi nach dessen Aussagen zur Seite.
Und selbst die Bundeskanzlerin scheint eher der Position Draghis zuzuneigen und sich damit von ihrem langjährigen Wirtschaftsberater Weidmann abzusetzen. Am Freitag hatte sie gemeinsam mit dem französischen Präsidenten François Hollande ihre Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, "alles zu tun, um die Eurozone zu schützen". So ähnlich hatte das auch Draghi ausgedrückt.
—Mitarbeit: Frances Robinson und Marcus WalkerKontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de






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