Yes, we can, too! - Nahles in den USA

Von ANNIKA WILLIAMSON

CHARLOTTE, North Carolina - Andrea Nahles ist ein Fan der amerikanischen Politik – wenn auch ein kritischer. Seit Jahren kommt die SPD-Generalsekretärin immer wieder in die USA, um sich mit Politikern und Denkfabriken auszutauschen, sich Inspiration für den Wahlkampf der SPD zu holen und den Amerikanern zu erklären, wie Kurzarbeit und eine gute Mittelstandsfinanzierung funktionieren.

Zum Nominierungsparteitag der Demokraten in Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina ist sie wieder im Lande. „Der Wahlkampf hier ist richtig mitreißend. Ich will sehen, wie man diese Stimmung auch in Deutschland erzeugen könnte“, erklärt sie ihre Absicht. Doch das heißt nicht, dass sie die Methoden der Amerikaner in den Koffer packt und mit nach Hause bringt. „Diese Kampagne lässt sich nicht kopieren“, sagt sie. Die kulturellen Unterschiede sind zu groß, und neben allem Bewundernswerten haben die US-Politiker auch eine ganze Reihe Angewohnheiten, die sie in Deutschland auf keinen Fall erleben will.

Offenheit und Emotionen

Die Art, wie die US-Politiker mit ihren Wählern kommunizieren, ist eine ganz andere als in Deutschland. Die Reden seien in den USA verständlicher, sagt Nahles. „Die Deutschen reden, als wollten sie einem Professor Konkurrenz machen.“ Zu Hause versucht die SPD schon, daran etwas zu ändern. Für die Parteimitglieder gibt es „Schreibstuben“, wo sie ihre Rhetorik verbessern können.

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dapd

SPD-Chef Sigmar Gabriel (v.l.), Generalsekretaerin Andrea Nahles, die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft und Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig singen bei ihrem Parteitag im Dezember 2011 zum Abschluss das Lied “Wann wir schreiten Seit’ an Seit’”.

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Reuters

Die Verkündung der Nominierung des US-Präsidenten Barack Obama zum offiziellen Kandidaten auf dem Parteitag der US-Demokraten.

Doch neben sprachlicher Einfachheit lieben die Amerikaner auch inhaltliche Unkompliziertheit, und das heißt oft, dass mehr von Politikerpersönlichkeiten als von politischen Strategien geredet wird. Die Wähler verlangen, dass ein Präsidentschaftskandidat (und am besten auch sein Ehepartner) sich komplett durchleuchten lassen.

Der republikanische Kandidat Mitt Romney zum Beispiel hat Probleme, die Sympathien der Wähler für sich zu gewinnen, da er ihnen zu verschlossen wirkt und nicht gerne von sich selbst spricht. Also packten er und seine Frau Ann beim Parteitag in Florida ihre Liebesgeschichte und ihre Familiendramen aus – zur vollsten Zufriedenheit der Zuschauer. Die Strategie der Demokraten ist ganz ähnlich. „Diesen Seelenstriptease würde man in Deutschland als Anbiederei empfinden“, sagt Nahles. Menschlich solle die Politik sein, aber der Blick sollte dabei auf die Wähler gerichtet sein, nicht auf die Politiker.

Basisdemokratie

Beim Demokratenparteitag in Charlotte wimmelt es an Straßenecken, vor Konferenzsälen und an Bushaltestellen von „Volunteers“, von Ehrenamtlichen, die den Parteitag mitorganisieren, den Besuchern den Weg erklären oder einfach nur gute Stimmung verbreiten. Noch stärker als dieses Mal hat Obama vor vier Jahren seinen Wahlkampf mit solchen Freiwilligen vorangetrieben, die selbst Plakate entwarfen und verbreiteten und auch sonst mit Begeisterung für ihren Wunschpräsidenten Werbung machten.

„In Deutschland vermisse ich diese Wertschätzung der Aktiven“, sagt die SPD-Generalsekretärin. Um die Basis stärker zu mobilisieren und die Kommunikation mit den entfernten Mitgliedern zu verbessern, will die SPD in Niedersachsen bald ein Computerprogramm testen, das sie zum ersten Mal so ähnlich bei Obamas Wahlkampfmitarbeiter Mitch Stewart in Chicago gesehen hat. Die Mitglieder sollen darüber an die Parteizentrale berichten können, wie ihre Arbeit läuft und welche politischen Argumente im Wahlkampf funktionieren, um schon während einer Kampagne zu sehen, wo nachgebessert werden muss, anstatt erst hinterher die Fehler zu analysieren.

Geschlossenheit in der Partei

US-Politiker sind so gut wie immer auf Parteilinie – etwas, das man von den Deutschen nicht gerade sagen kann. Die SPD-Generalsekretärin bewundert das an den Amerikanern und wünscht sich von dieser Einigkeit mehr im eigenen Land – und der eigenen Partei. Doch die absolute Geschlossenheit bringt auch ihre Probleme mit sich: Wird ein Politiker zum Präsidentschaftskandidaten, egal für welche Partei, ist er gezwungen, viele frühere Ansichten aufzugeben.

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dapd

Politikergenerationen: Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt sitzt beim SPD-Parteitag neben Parteichef Gabriel.

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Associated Press

Politikergenerationen: Der amtierende US-Präsident Barack Obama neben seinem demokratischen Vorgänger Bill Clinton.

So schloss sich Mitt Romney im Wahlkampf dem Misstrauen seiner Partei gegenüber einer gesetzlichen Krankenversicherung an, für die Obama in seiner ersten Amtszeit lange gekämpft hat. Doch als Gouverneur in Massachusetts hat Romney selbst eine Gesundheitsreform umgesetzt, die der von Obama in vielen Punkten ähnelt. Aus dieser erzwungenen Geschlossenheit lässt sich den Kandidaten manchmal auch ein Strick drehen, was Romney gerade zu spüren bekommt.

Redlichkeit

Im US-Wahlkampf und besonders gehäuft bei den Parteitagen nehmen es die Politiker mit der Wahrheit nicht allzu genau. Wenn es gilt, die Gemüter der Wähler schneller zu erhitzen, indem die Fakten etwas verbogen werden, schrecken viele US-Politiker davor nicht zurück. Doch egal, wie effektiv diese Taktik ist – an kaum einem Punkt lehnt Nahles die amerikanische Manier so deutlich ab: „Hier wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Dieser Teil der politischen Kultur in den USA ist eher abstoßend. In Deutschland ist das zum Glück nicht so.“

Doch auch dort, wo sich politische Aussagen nicht in die Schubladen Fakt oder Flunkerei einsortieren lassen, sind einige politische Einstellungen für die deutsche Politikerin befremdlich. „Die Republikaner sind in ein Paralleluniversum abgedriftet, und das halte ich für sehr gefährlich“, sagt Nahles. Das Verhältnis der SPD mit den Demokraten hingegen sei so gut wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Dialog mit einer republikanischen Regierung wäre ihrer Ansicht nach deutlich schwieriger. „Ich gehe mal davon aus, dass Obama Präsident bleibt“, sagt Nahles. „Und ich bin mir sicher, dass selbst die Konservativen in Deutschland darüber froh wären.“

Kontakt zur Autorin: redaktion@wallstreetjournal.de