EBA verordnet Banken Sicherheitspolster

Von JÜRGEN HESSE

Die europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA hat sich zufrieden mit den Fortschritten der Banken bei der Stärkung ihrer Kapitalbasis gezeigt. Insgesamt hätten die Banken ihr Kapitalpolster im ersten Halbjahr 2012 um über 200 Milliarden Euro aufgestockt, teilte der Regulierer bei der Vorstellung seiner Prüfergebnisse zu den Kapitalpuffern der Banken mit. Das Erreichte soll nun mit einem neuen Regelwerk konserviert werden.

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dapd

Die Statue "Europa" vor dem Europäischen Parlament. Die Bankenaufsicht EBA will höhere Kapitalpolster für Europas Banken festschreiben.

Die EBA hatte Ende vergangenen Jahres die Kapitalausstattung der Banken in Europa überprüft und dabei ein Lücke von insgesamt 114,7 Milliarden Euro festgestellt - auch bei einigen deutschen Instituten. Diese Lücke ist in der Summe inzwischen ausgefüllt. Die 27 europäischen Banken mit einer zu geringen Kapitalausstattung hätten sich insgesamt Kapitalspritzen über 116 Milliarden Euro gesichert.

Ganz ausgestanden sind die Probleme allerdings noch nicht. Weil einige Institute ihr Soll übererfüllt haben, ist die Lücke nur in der Gesamtbetrachtung gefüllt. Einzelne Banken müssen noch mit Hilfe der nationalen Regierungen oder der EU gestützt werden. Hier sieht die Bankenaufsicht noch Handlungsbedarf. Auf der Liste der durchgefallenen Institute finden sich neben zwei zypriotischen und einer slowenischen Bank auch die italienische Banca Monte dei Paschi di Siena .

Das Ergebnis der jüngsten Überprüfung hatte sich schon abgezeichnet. Deutsche Banken haben ihre Hausaufgaben längst gemacht, nachdem sie im Dezember noch eine Lücke von 13,1 Milliarden Euro aufzuweisen hatten. Die betroffenen Institute Commerzbank, Deutsche Bank, Helaba, Nord/LB, DZ Bank sowie die WestLB hatten in den vergangenen Monaten signalisiert, dass sie die geforderte harte Kernkapitalquote schon übertreffen. Die Bundesbank bestätigt dies nun: Alle zwölf teilnehmenden deutschen Institute haben die Überprüfung erfolgreich bestanden. Die deutschen Banken haben sogar 15,5 Milliarden Euro mehr als mindestens erforderlich.

Die EBA will nun dafür sorgen, dass die inzwischen meist ausreichenden Kapitalpuffer in Zukunft nicht wieder kleiner werden. Das Geld soll für schlechte Zeiten zur Verfügung stehen und dann mögliche Verluste ausgleichen können. Die Institute sollen deshalb - außer in Ausnahmefällen - eine Kernkapitalquote von mindestens neun Prozent beibehalten. Das soll auch die Überleitung zu den noch strengeren Kapitalvorschriften nach Basel III erleichtern.

Die Aufseher überprüfen die Kapitalausstattung der Banken in regelmäßigen Abständen. Sie wollen sicherstellen, dass der Steuerzahler in Krisensituationen nicht erneut für die Rettung der Institute zahlen muss. In den vergangenen Monaten waren daher die europäischen Banken damit beschäftigt, das Kernkapital massiv zu stärken. Dazu wurden insbesondere Gewinne einbehalten und riskantere Anlagen abgebaut. Auch Kapitalerhöhungen und die Umwandlung stiller Einlagen in härteres Eigenkapital war in Einzelfällen nötig.

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